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Schulreformen : Die Eltern haben es satt

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Keine Lust auf Dauerreformen: Die Volksinitiative gegen das Turbo-Abi droht zu scheitern. Ein Kommentar von Peter Höver.

shz.de von
erstellt am 10.Dez.2013 | 15:56 Uhr

Kiel | (Fast) jede(r) ist für direkte Demokratie. Theoretisch jedenfalls. Weil man den Regierenden auf diese Weise auch zwischen den Wahlen zu erkennen geben kann, wie deren Politik im Volk ankommt. Gut gedacht also.

Geht es aber um die Praxis, dann verfliegt solche Euphorie zuweilen. Das politische Pleitemodell einer Urwahl der Landräte hat Schleswig-Holstein – wegen regelmäßig marginaler Beteiligung der Bevölkerung – längst wieder abgeschafft. Auch Volksinitiativen sind kein Selbstgänger mehr. Es sei denn, die Urheber sind landesweit organisiert, haben die nötigen finanziellen Mittel oder mächtige Verbündete. Kommt dies alles nicht zu Stande, sind die Erfolgsaussichten eher mäßig.

Diese Erfahrung macht gerade der schleswig-holsteinische Elternverein. Dessen Volksinitiative gegen das vor fünf Jahren eingeführte Turbo-Abitur droht – anders als in Hamburg – das Aus. Gescheitert ist schon jetzt der Plan, der Schulgesetznovelle der Küstenkoalition in die Parade zu fahren. Das hätte eine erfolgreiche Volksinitiative fraglos erreicht.

Klar ist es in einem Stadtstaat einfacher, die nötigen Unterschriften zu sammeln als in einem Flächenland. Doch dieser Unterschied allein reicht als Erklärung für die drohende Pleite der Volksinitiative Nord nicht aus. Kritik an dem Gesetzentwurf – die kam bisher allein von der Opposition und ein paar Experten im Bildungsausschuss des Landtags. Da gab es keinen landesweiten Aufschrei gegen das Turbo-Abi, keine lautstarken Demos vor dem Landeshaus. Es scheint, die von Bildungspolitik Betroffenen haben die Reformdebatten einfach satt wie Pappe. Im Januar werden die Koalitionspläne Gesetz. Und dann gleich wieder eine Reform, weil eine Volksinitiative das will? Nein da reicht den meisten Eltern offenbar der Vorstoß der Bildungsministerin, die das Turbo-Abi ein bisschen schülerfreundlicher machen will – ein möglicher Grund mehr, die Volksinitiative links liegen zu lassen.

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