Umstrittene Sicherheitsverordnung : Debatte um Traditionsschiffe: Kiel und Berlin vereinbaren Dialog

Ein Transparent mit der Aufschrift „Traditionsschiffe retten“. /Archiv
Foto:
1 von 1
Ein Transparent mit der Aufschrift „Traditionsschiffe retten“. /Archiv

Die Ankündigung, die umstrittene Verordnung am 1. Januar in Kraft zu setzen, kritisierte Daniel Günther scharf.

shz.de von
16. November 2017, 18:21 Uhr

Berlin/Kiel | Im Konflikt um die Traditionsschifffahrt haben Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Donnerstag einen weiteren Dialog vereinbart. Vor Verkündung der umstrittenen Sicherheitsverordnung dürfen demnach betroffene Vereine und Verbände sowie die Küstenländer noch einmal ihre Anliegen einbringen. Beide waren sich laut Kieler Staatskanzlei einig, offene Punkte substanziell zu prüfen und schnell Klarheit zu schaffen.

„Wir setzen uns gemeinsam dafür ein, dass die Traditionsschifffahrt in Deutschland erhalten bleibt“, äußerte Schmidt. „Ich freue mich, dass wir nach meinem Gespräch mit dem Bundesverkehrsminister nun keinen starren zeitlichen Rahmen mehr für das Inkrafttreten der neuen Sicherheitsvorschriften haben“, sagte Günther. Er hatte am Vortag das Bundesministerium scharf kritisiert. Dessen Ankündigung, die Verordnung zum 1. Januar in Kraft treten zu lassen, sei nicht nachvollziehbar. Wichtige Fragen seien noch nicht geklärt.

Nun sieht Günther die Chance, rechtzeitig vor der nächsten Saison eine einvernehmliche Lösung zu erzielen. Die Sicherheit müsse genauso berücksichtigt werden wie die Interessen der Traditionsschifffahrt. Diese habe für Schleswig-Holstein als Land zwischen zwei Meeren besondere Bedeutung. Eine Arbeitsgruppe soll die Umsetzung der neuen Vorschriften begleiten. Sie trifft sich erstmals am nächsten Montag.

Ein weiteres Thema wird ein neues Programm sein, mit dem der Bund notwendige Umbauten von Schiffen finanziell unterstützt.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen