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Sondierungsgespräche in SH : Das sind die Jamaika-Architekten

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Für die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierung in Schleswig-Holstein haben die möglichen Koalitionspartner von CDU, Grünen und FDP ihre Verhandlungsteams benannt.

shz.de von
erstellt am 11.Mai.2017 | 17:43 Uhr

Kiel | Kurz vor Beginn der Sondierungsgespräche über die Bildung einer neuen Regierung in Schleswig-Holstein haben die möglichen Koalitionspartner von CDU, Grünen und FDP ihre Verhandlungsteams benannt. Unterdessen wächst in Kiel der Druck auf Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), mit einem Rückzug von seinem Amt die Möglichkeit für eine „Ampel“-Koalition aus SPD, Grünen und FDP offenzuhalten. Der Weg könnte eine Ankündigung Albigs sein, dass er für eine weitere Amtsperiode nicht zur Verfügung stehe.

Am Montag starten erste Gespräche zwischen FDP und Grünen - denn sie gehen mit sehr großer Wahrscheinlichkeit entweder gemeinsam in die Regierung oder - bei einer Großen Koalition - gemeinsam in die Opposition.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist so etwas aber zumindest nicht für die nächsten Tage zu erwarten. Albig wolle „jeden erforderlichen Beitrag“ leisten, damit die „Ampel“ zustande kommt, hieß es aus SPD-Kreisen. Es gebe wohl kein „Pattex-Problem“, verlautete aus Regierungskreisen in Kiel im Blick auf Albig.

Der ein „Jamaika“-Bündnis favorisierende FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hatte eine „Ampel“ mit Albig strikt ausgeschlossen. Daraufhin setzten sich die ebenfalls bevorzugt eine „Ampel“ anstrebenden Grünen von Albig ab. Dieser muss aber laut Verfassung bis zur Wahl eines Nachfolgers auf seinem Posten bleiben. Albig, dem SPD-intern die Wahlniederlage angekreidet wurde, hat auch ein Landtagsmandat. Der 53-Jährige wird am Dienstag die nächste Kabinettssitzung leiten. Zur ersten Sondierungsrunde treffen sich am Montag, dem Tag nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen, Grüne und FDP.

Am Abend berät dann der SPD-Landesvorstand über das weitere Vorgehen und auch über das Verhandlungsteam der Partei, die mit Grünen und FDP weiterregieren will. „Unser Ministerpräsident Torsten Albig kommentiert keinerlei Spekulationen“, erklärte SPD-Landeschef Ralf Stegner. „Jetzt ist nicht die Zeit für Personaldiskussionen, sondern allein für die Suche nach der inhaltlich besten Regierung für Schleswig-Holstein.“ Wer welche Rolle in einer möglichen Regierung übernimmt, sei gegenwärtig „vollkommen nachrangig“, äußerte Stegner. „Das gilt für alle Beteiligten.“ Albig und er arbeiteten in enger Absprache konstruktiv zusammen. „Über alle weiteren Fragen berät der SPD-Landesvorstand am kommenden Dienstag.

Bei der Wahl am 7. Mai war die CDU mit 32,0 Prozent stärkste Kraft geworden. Die SPD bekam 27,2 Prozent, gefolgt von Grünen mit 12,9 und FDP mit 11,5 Prozent. Die AfD kam mit 5,9 Prozent in den Landtag; der von der Fünf-Prozent-Klausel befreite SSW mit 3,3 Prozent. Der SSW, der fünf Jahre mit SPD und Grünen regiert hat, will in die Opposition gehen.

Team Schwarz

Die CDU-Mannschaft bilden Landesparteichef Daniel Günther, dessen Stellvertreterin Sabine Sütterlin-Waack, Schattenbildungsministerin Karin Prien und der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp.

Er will Ministerpräsident werden: Daniel Günther.
Er will Ministerpräsident werden: Daniel Günther. Foto: dpa

Das Ziel von Karin Prien (CDU): Bildungsministerin werden. Derzeit ist sie Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft.
Das Ziel von Karin Prien (CDU): Bildungsministerin werden. Derzeit ist sie Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Foto: sh:z
 

Sabine Sütterlin-Waack ist Bundestagsabgeordnete und seit 1976 in der CDU.
Sabine Sütterlin-Waack ist Bundestagsabgeordnete und seit 1976 in der CDU.
 
Hans-Jörn Arp ist seit 2012 Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag.
Hans-Jörn Arp ist seit 2012 Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag.

Team Grün

Für die Grünen sind dabei Finanzministerin Monika Heinold, Umweltminister Robert Habeck, Fraktionschefin Eka von Kalben und die Landesvorsitzende Ruth Kastner.

Monika Heinold setzt darauf, ihren Job als Finanzministerin zu behalten.
Monika Heinold setzt darauf, ihren Job als Finanzministerin zu behalten. Foto: Michael Staudt
 
Eka von Kalben
Eka von Kalben
 
Schleswig-Holsteins Grünen-Chefin Ruth Kastner. /Archiv
Schleswig-Holsteins Grünen-Chefin Ruth Kastner. /Archiv Foto: Markus Scholz

Team Gelb

Zum FDP-Team Kubickis gehören dessen Stellvertreter Christopher Vogt, der Landesvorsitzende Heiner Garg und dessen Vize Bernd Buchholz. Garg gilt als Kandidat für den Posten des Sozialministers, während für den früheren Gruner + Jahr-Chef Buchholz das Wirtschaftsressort infrage kommt.

FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki zieht es zur Bundestagswahl weiter nach Berlin. Davor aber will der bundesweit wohl bekannteste Liberale die Kieler Koalition mitgestalten
FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki zieht es zur Bundestagswahl weiter nach Berlin. Davor aber will der bundesweit wohl bekannteste Liberale die Kieler Koalition mitgestalten Foto: dpa
Christopher Vogt, stellvertretender Vorsitzender des FDP Landesverbandes Schleswig-Holstein, war der Direktkandidat seiner Partei im Wahlkreis Lauenburg-Nord. Auf der Landesliste seiner Partei wurde er auf Platz 4 gewählt.
Christopher Vogt, stellvertretender Vorsitzender des FDP Landesverbandes Schleswig-Holstein, war der Direktkandidat seiner Partei im Wahlkreis Lauenburg-Nord. Auf der Landesliste seiner Partei wurde er auf Platz 4 gewählt. Foto: Hofmann
Heiner Garg ist bereits seit 2000 in Kieler Landtag.
Heiner Garg ist bereits seit 2000 in Kieler Landtag. Foto: gma
Ex-„Gruner + Jahr“-Chef Bernd Buchholz ist seit 1981 Mitglied in der FDP und war Landesvorsitzender der Jungen Liberalen.
Ex-„Gruner + Jahr“-Chef Bernd Buchholz ist seit 1981 Mitglied in der FDP und war Landesvorsitzender der Jungen Liberalen. Foto: Koch
 
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