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Koalition in SH : Darum wollen die Parteien keine Neuwahlen

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Der Streit in der Küstenkoalition ist beigelegt. Das Vertrauen gilt dennoch als gestört. Neuwahlen sind aber keine Option.

Kiel | Die Stimmung in der Küstenkoalition ist nicht gerade rosig. Der politische Alleingang von Torsten Albig (SPD) brachte vor allem die Grünen auf. Der Ministerpräsident hatte vor einer Woche entschieden, die Zuständigkeit für Wissenschaft in das Sozialministerium zu verlegen. Der Vorwurf der Grünen: Sie seien nicht informiert und in die Entscheidung einbezogen worden.

Bei einem Treffen der Spitzen von SPD, Grünen und SSW wurden am Dienstag die Wogen geglättet werden. Aber ein Nachgeschmack bleibt. Das Vertrauen in der Kieler Koalition gilt als nachhaltig gestört.

Sind Neuwahlen ein Ausweg? Wohl kaum. Zumindest legen die Parteien in Schleswig-Holstein keinen Wert darauf. Das sind die Gründe:

Die beiden größten Parteien kämpfen noch mit Schulden aus den Landtagswahlkämpfen der Jahre 2009 und 2012. Bei der CDU belaufen sie sich nach Angaben der Landesgeschäftsstelle auf etwa 900.000 Euro. „Das ist sehr viel", teilt die CDU mit. Der Grund vor allem: die vorgezogene Wahl vor zwei Jahren. Vornehmlich handelt es sich um Bankverbindlichkeiten. Ziel der Landes-CDU: Der Wahlkampf für das Jahr 2022 soll aus eigenen Mitteln finanziert werden.

Bei der SPD lag der Betrag vergangenes Jahr noch bei über einer Million Euro. Ende 2014 soll die Verschuldung auf 700.000 Euro abgesenkt werden, wie die Landesgeschäftsstelle auf Anfrage mitteilte. Das Geld schuldet die Landes-SPD dem Parteivorstand.

Bei FDP und den Piraten ginge es bei Neuwahlen um deren Existenz. Wohl einziges Zugpferd der Liberalen ist in Schleswig-Holstein Wolfgang Kubicki. Ob allein er die Partei entgegen aller bundesweiten Trends aber wieder in den Landtag führen könnte, ist mehr als fraglich. Die Piraten sind ebenfalls auf dem absteigenden Ast. Ob es in Schleswig-Holstein für den Wiedereinzug in den Landtag reichen würde, darf bezweifelt werden.

Auch für die Grünen und den SSW sind Neuwahlen keine Option. Schließlich könnten diese ihre Regierungsbeteiligung beenden.

Und dann wäre da noch die Furcht vor der AfD, die in allen Lagern Stimmen fischt – wie jüngste Erfolge bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg zeigten.

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erstellt am 23.Sep.2014 | 13:48 Uhr

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