zur Navigation springen

Nach Landtagswahl in Niedersachsen : Daniel Günther gegen Rechtsruck der Union

vom

Der SH-Ministerpräsident könnte einem Rechtsruck der CDU nichts Positives abgewinnen. Zukunftsthemen seien wichtiger.

shz.de von
erstellt am 16.Okt.2017 | 09:23 Uhr

Kiel | Nach den Wahlen in Niedersachsen und Österreich hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) seine Partei vor einer stärkeren Orientierung nach rechts gewarnt. „Ich kann mit einem Rechtsruck überhaupt nichts verbinden, nichts Positives. Ich lese da auch kein einziges Thema raus“, sagte Günther am Montagmorgen im ARD-„Morgenmagazin“.

Bei der Bundestagswahl hätten gerade jene Landesverbände der Union besonders gut abgeschnitten, die wie die CDU in Schleswig-Holstein einen liberaleren Kurs verfolgten. „Wenn so ein Rechtsausleger richtig gewesen wäre, hätten wir in Bayern auch andere Ergebnisse geholt. Haben wir aber nicht“, sagte Günther. Die Partei müsse sich um Zukunftsthemen wie Rente, Digitalisierung und Fachkräftemangel kümmern. „Wenn die Union da klare Antworten bietet, werden wir auch in den Wahlergebnissen nach oben gehen.“

Die Gründe für den Sieg der SPD bei der Landtagswahl in Niedersachsen sieht Günther im Land. „Sonst hätte die SPD ja nicht deutlich über Bundestrend abgeschlossen“, sagte er.

Der Kieler Fraktionschef und FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki glaubt, dass die anstehenden Gespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition auf Bundesebene nach den Wahlen in Niedersachsen und Österreich nicht leichter werde. Zwar hätten alle drei Jamaika-Parteien in Niedersachsen Stimmen verloren, sagte Kubicki am Sonntagabend.

Angesichts des Wahlausganges in Österreich würden seiner Einschätzung nach die Streitereien innerhalb der Union über den Umgang mit Flüchtlingen wieder aufbrechen, sagte Kubicki. In Österreich hatte die rechtskonservative FPÖ deutliche Zugewinne verzeichnet. „Sei's drum, wir müssen jetzt mit dem Wahlergebnis umgehen.“

Nach dem Wahlsieg von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef und Bundesvize Ralf Stegner den Regierungsauftrag im Nachbarland „absolut“ bei den Genossen. „Das ist ein fulminanter Wahlsieg von Ministerpräsident Stephan Weil, und das Ergebnis bestätigt auch den Kurs von Parteichef Martin Schulz“, sagte Stegner am Sonntagabend. „Sämtliche Jamaika-Parteien, also CDU, FDP und Grüne haben verloren, die müssen sich jetzt warm anziehen – wir werden sie herausfordern“, sagte Stegner, der auch Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein ist. Es habe sich gelohnt, klar die Unterschiede zwischen CDU und SPD herauszustreichen, statt einen Kuschelkurs zu fahren.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen