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Torsten Albig beim Antrittsbesuch : Dänemark und Schleswig-Holstein halten an enger Kooperation fest

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An den guten Beziehungen zu SH soll sich auch nach dem Regierungswechsel in Dänemark nichts ändern. Darin sind sich die Ministerpräsidenten einig. Sie sprachen über die Flüchtlingssituation und den Fehmarnbelt-Tunnel.

Kopenhagen | Auch nach dem Regierungswechsel in Kopenhagen im Juni dieses Jahres wollen Dänemark und Schleswig-Holstein ihre bisherige enge Zusammenarbeit nahtlos fortführen. Dies habe er am Freitag mit Dänemarks Regierungschef Lars Løkke Rasmussen vereinbart, teilte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Freitag mit. Er hatte Rasmussen seinen Antrittsbesuch abgestattet.

In der knapp einstündigen Begegnung erkundigte Rasmussen sich nach der Flüchtlingssituation in Schleswig-Holstein. Rasmussens rechtsliberale Partei Venstre war auch mit dem Wahlversprechen an die Macht gekommen, den Andrang von Flüchtlingen mit strengeren Asylregeln zu kontrollieren. Die finanzielle Unterstützung für neue Flüchtlinge wurde bereits drastisch gekürzt.

Viele Flüchtlinge reisen über Schleswig-Holstein und Dänemark in ihr Zielland Schweden, das nach der jüngsten Prognose in diesem Jahr mit bis zu 190.000 Asylsuchenden rechnet. Schleswig-Holstein erwartet 60.000.

„Wir haben sehr konstruktive Gespräche geführt“, erklärte Albig nach dem Treffen mit Rasmussen, an dem auch Europaministerin Anke Spoorendonk vom SSW teilnahm. „Für Schleswig-Holstein ist Dänemark einer der wichtigsten Kooperationspartner.“ Der Landesregierung sei viel daran gelegen, die strategische Zusammenarbeit mit Dänemark auszubauen und zu vertiefen. „Die Zusammenarbeit mit Dänemark ist eine Grundkonstante unserer Landespolitik“, sagte Albig. Für Mitte nächsten Jahres ist ein weiteres bilaterales Treffen auf hoher Regierungsebene vorgesehen.

Zu den Themen am Freitag gehörte auch der geplante Tunnel zwischen Fehmarn und der dänischen Insel Lolland. Dabei machte Albig einem Sprecher zufolge das große Interesse an der Realisierung des Milliardenprojekte deutlich. Die Zeitverzögerungen hätten nichts mit mangelndem politischen Willen zu tun, sondern lägen an den Gegebenheiten in Deutschland bei solchen Großvorhaben. Allein 3000 Einwendungen sind zu prüfen.

Am Nachmittag trafen Albig und Spoorendonk Wirtschaftsminister Troels Lund Poulsen und Bildungsministerin Ellen Trane Nørby. Im Fokus stand laut Staatskanzlei die gemeinsame Ministererklärung zu Wachstum und Wirtschaftsentwicklung im deutsch-dänischen Grenzland, auf die sich Schleswig-Holstein und Dänemark im April verständigt haben. Die Politiker sprachen auch über eine Ausweitung der Grenzpendlerberatung, über Aufladestationen für Elektrofahrzeuge und das gemeinsame Berufsausbildungsforum.

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erstellt am 23.Okt.2015 | 18:36 Uhr

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