Flüchtlingsbeauftragter : CDU stellt sich quer

Schirmherr der Migrationswoche: Wulf Jöhnk.
Schirmherr der Migrationswoche: Wulf Jöhnk.

Flüchtlingsbeauftragter Wulf Jöhnk (SPD) muss sein Amt wohl vorzeitig verlassen. Die CDU möchte seine Wahlzeit nicht verlängern.

Avatar_shz von
12. März 2011, 09:36 Uhr

Kiel | In der schwarz-gelben Koalition gibt es offenbar Spannungen über die Zukunft des Flüchtlingsbeauftragten. Mit Bedauern reagierte FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki am Freitag auf die Weigerung der Unionsfraktion, die Wahlzeit von Amtsinhaber Wulf Jöhnk (SPD) zu verlängern.
Jöhnk, der zuvor unter anderem Präsident des schleswig-holsteinischen Oberverwaltungsgerichts und Staatssekretär im Kieler Justizministerium gewesen war, hatte intern signalisiert, für eine weitere Wahlzeit zur Verfügung zu stehen. Die dauert im Normalfall sechs Jahre. Ein vorzeitiges Ausscheiden des 72-Jährigen aus dem Amt sei Teil der Vereinbarung gewesen, hieß es aus Koalitionskreisen.
SPD, Grüne, SSW und Linke kündigten nach dem Scheitern einer Verständigung in der Koalition am Freitag einen gemeinsamen Antrag zur Wiederwahl Jöhnks an. Jöhnk ist seit 2005 Beauftragter für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen.
(höv, shz)

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen