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Opposition in SH : CDU auf der Suche nach dem eigenem Profil

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Albig verliert zwei Minister in einem Monat - und CDU-Chef Reimer Böge fällt nicht viel dazu ein. Trotz der „Chaos-Politik“ der Koalition wirkt die größte Oppositions-Partei blass.

shz.de von
erstellt am 30.Sep.2014 | 15:43 Uhr

Kiel | Die Regierung von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) ist aus der Krise heraus – vorerst jedenfalls. Die CDU steckt noch mittendrin. Mancher Christdemokrat ist auch in dieser Woche noch „fassungslos“ über das, was das eigene Spitzenpersonal vergangenen Freitag abgeliefert hat.

Parteichef Reimer Böge und Oppositionsführer Johannes Callsen hatten zur Pressekonferenz eingeladen. Man wollte Bilanz über die Arbeit der Regierung ziehen. Dass die aus CDU-Sicht miserabel ausfallen würde, war klar. „Schlecht“ regiert werde das Land, von „Chaos-Politik“ war die Rede.

Was das Duo der Öffentlichkeit in den gut 30 Minuten ihres Auftritts bot, brachte selbst wohlmeinende Parteifreunde auf die Palme. Auch gestern noch. Vom „politischen Wahnsinn“ ist die Rede. „Allgemeinplätze statt Opposition“ hätten die Zwei geliefert, sagt einer aus der Landtagsfraktion.

Kostproben? Man sei angesichts der Krise der Landesregierung „auf alle Eventualitäten“ vorbereitet, erklärt Parteichef Reimer Böge. Frage in der Pressekonferenz: „Welche Eventualitäten meinen Sie?“ Antwort: Schweigen.

Frage: Wird die CDU den Rücktritt des Ministerpräsidenten fordern, den Böge soeben als politisch „angezählt“ bezeichnet hat? Antwort des Parteichefs: Er schiebt nach einiger Bedenkzeit wortlos das Mikrofon zu Callsen weiter. Der sagt: „Der Ball liegt im Feld der Koalition, wir halten den Ministerpräsidenten für unfähig.“ Dann schiebt Böge nach: „Alles zu seiner Zeit.“ Erst einmal müssten Albigs Koalitionspartner signalisieren, „dass sie die Nase voll haben“.

Und seltsam geht es weiter: Was er denn vom SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner halte, der im Fall eines Albig-Rücktritts womöglich dessen Nachfolger werden könnte: Mit dem trinke er auch gern einmal ein Glas Wein am Abend, gesteht Böge. Und Neuwahlen? Die Frage stelle sich nicht, antwortet der CDU-Chef, um dann nachzuschieben, das sei eine Möglichkeit, falls die Koalition nicht zusammenhalte.

Ja, was den nun, fragen sich Journalisten nach der Pressekonferenz. Derweil freuen sich Christdemokraten insgeheim, dass der Auftritt ihrer zwei Führungsfiguren anderntags kaum ein Medienecho findet, weil Albig noch am Freitag den Nachfolger seines zurückgetreten Innenministers präsentiert.

Die Union im Norden, fasst es ein Christdemokrat frustriert zusammen, sei „ohne Kopf und ohne Strategie.“ Dass das so ist, lasten Parteifreunde des Vorsitzenden vor allem Böge selbst an. Seit 30 Jahren ist Böge Europabgeordneter. Und in Straßburg ticken die Uhren politisch anders als in einem Landesparlament. Konsens, auch über Parteigrenzen hinweg, statt Konflikt habe Böge dort gelernt. Aus dem selben Holz sei Callsen geschnitzt. Der Kollege, sagt ein Fraktionsmitglied, habe „weder Mut noch Lust auf politischen Streit“ – ganz nach dem Motto „bloß nicht anecken“.

Neulich bei der Klausurtagung der Union hat Böge die Arbeit der Landtagsfraktion und die von Callsen erneut gelobt. Verstanden hat das kaum jemand in der Fraktion. „Wir sind in einer schlimmen Situation“, sagt einer, der überzeugt ist: „Wir müssen uns dringend neu aufstellen“, wolle die CDU bei der nächsten Landtagswahl eine Chance haben. Die ist 2017, spätestens.

Doch von neuen Köpfen, die CDU-Themen auch transportieren könnten, ist im Vorfeld der Neuwahl des Fraktionsvorstandes im Herbst ernsthaft keine Rede. Mögliche Nachfolger für Callsen wie der CDU-Hochschulpolitiker Daniel Günther gelten zwar als talentiert – nur ist Günther bisher nicht mehrheitsfähig, weder in der Fraktion noch in der Partei. Hier wie dort, beschreibt es ein Vorstandsmitglied, mache sich „Verzweiflung“ breit.

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