Sigmar Gabriel besucht Marine : Bundeswehrreform könnte Standort Kiel stärken

Sigmar Gabriel (re.) und SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner in Kiel auf dem Einsatzgruppenversorger 'Frankfurt am Main'. Foto: dpa
Sigmar Gabriel (re.) und SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner in Kiel auf dem Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main". Foto: dpa

Bei der Bundeswehrreform soll auf Effizienz gesetzt werden, fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er besuchte die Marine in Kiel. Dieser Standort habe Zukunft, sagt er.

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13. Juli 2011, 12:31 Uhr

In der Debatte um mögliche Standortschließungen im Norden im Zuge der Bundeswehrreform hat SPD-Chef Sigmar Gabriel Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert. "Es geht nicht um die Frage, wie viele Leute da drum herum wohnen, es geht nicht darum, ob die Autobahn gut ist oder der Bahnhof groß", sagte Gabriel am Dienstag mit Blick auf Äußerungen des Ministers. Der SPD-Chef hatte am Dienstag den Marinestützpunkt in Kiel besucht.
Nach Ansicht von Gabriel darf bei Standortentscheidungen nicht in erster Linie auf das Verhältnis zwischen Dienstposten und Einwohnern geschaut werden. "Es geht um die Frage, wie bekommt die Bundeswehr eine effiziente Struktur, bei der sie ihren Auftrag in Ausbildung, Vorhalten von Personal und Material gut erledigen kann", sagte Gabriel.
Bekenntnis zum Standort Kiel
Zuvor hatte der Verteidigungsminister die norddeutschen Bundesländer auf größere Einschnitte bei den Entscheidungen über Standorte eingestimmt. Seinen Angaben zufolge hat Schleswig-Holstein im Ländervergleich die meisten Dienstposten pro Einwohner, gefolgt von Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen.
Gabriel gab bei seinem Besuch an Bord des Einsatzgruppenversorgers "Frankfurt am Main" ein Bekenntnis zum Standort Kiel ab. "Mann muss kein Hellseher sein, um zu sagen, dass das ein Standort ist, der mit Sicherheit eher gestärkt aus der ganzen Debatte hervorgehen kann", sagte er.
Guttenberg habe Reform falsch angefangen
Zugleich kritisierte der SPD-Politiker den ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Dieser habe die Bundeswehrreform falsch angefangen. Anstatt erst einmal die Voraussetzungen zu klären, sei mit dem Geld begonnen worden. Es gebe guten Grund in Norddeutschland, auf die Qualität der Standorte hinzuweisen. Dennoch dürften bei der Diskussion um Standorte nicht zuallererst die strukturpolitischen Argumente angeführt werden. "Es geht um die Bundeswehr und um nichts anderes."
Gabriel sprach sich zugleich für eine stärkere Zusammenarbeit auf europäischer Ebene aus. Sinnvoll sei beispielsweise ein gemeinsames Beschaffungsprogramm auf EU-Ebene und eine Diskussion darüber, welche Marine "welches und welche Fähigkeiten vorhält". Alle europäischen Mitgliedstaaten hätten Haushaltsrestriktionen. "Keiner wird auf Dauer die gesamte Bandbreite militärischer Kräfte in ausreichender Qualität zur Verfügung stehen haben." Die Europäer müssten neben dem nationalen auch einen europäischen Patriotismus entwickeln. "Wir brauchen keinen deutschen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, sondern einen europäischen Sitz", sagte Gabriel. Aber diese Politik müsse wachsen.
(dapd, shz)

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