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Antrittsbesuch in SH : Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Flensburg eingetroffen

vom

In Kiel nahm der Bundespräsident an einer Kabinettssitzung teil. In Flensburg trifft er Studenten der Europa-Universität.

shz.de von
erstellt am 05.Okt.2017 | 14:10 Uhr

Kiel/Flensburg | Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich am Donnerstag in Flensburg mit Vertretern des Dachverbands nationaler Minderheiten FUEN über Minderheitenpolitik ausgetauscht. Er müsse gar nicht viel dazu sagen, warum Minderheitenpolitik wichtig sei, sagte Steinmeier in den Räumen der FUEN. Die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) ist mit seinen mehr als 90 Mitgliedsorganisationen in 33 europäischen Ländern nach eigenen Angaben der größte Dachverband der autochthonen, nationalen Minderheiten und Volksgruppen in Europa.

Der Bundespräsident vor dem Haus der Minderheiten in Flensburg.
Der Bundespräsident mit Vertretern des Dachverbands nationaler Minderheiten FUEN in Flensburg. Foto: Marcus Dewanger

Vorgestellt wurde unter anderem das geplante Haus der Minderheiten in Flensburg, das nach der Vorstellung der Minderheitenorganisationen ein Lernort für das friedliche Zusammenleben von Mehrheiten und Minderheiten werden soll. Gelungene Minderheitenpolitik sei Friedenspolitik, hieß es. Von allen Seiten gelobt wurde die deutsch-dänische Grenzregion und Schleswig-Holstein insgesamt für ihren Umgang mit Minderheiten. Es sei ein Leuchtturm für Europa.

In Europa gärten viele Minderheitenkonflikte oder kämen wie in Spaniern zum Ausbruch, sagte Steinmeier mit Blick auf das Referendum in Katalonien. Es sei zu wünschen, wenn das geplante Haus der Minderheiten wie gewünscht dazu beitragen könne, Konflikte zu lösen und sich besser zu verstehen.

Auch dem  sh:z Medienhaus stattete der Bundespräsident einen kurzen Besuch ab.

 

Nach seinem Besuch war Steinmeier zu Gast in der Universität Flensburg.

Carolin Kober erklärt Steinmeier, wie eine Jeans produziert wird.
Carolin Kober erklärt Steinmeier, wie eine Jeans produziert wird.

Am Abend stehen in Husum unter anderem ein Gang durch das Theodor-Storm-Haus und ein Ehrenamtsempfang auf dem Programm, wo er mit Jugendlichen über das Thema Heimat diskutieren wollte. Danach folgt ein Treffen mit engagierten Ehrenamtlern auf einem Empfang mit 150 erwarteten Gästen.

Besuch einer Kabinettssitzung in Kiel

Den Auftakt des zweitägigen Besuchs am Morgen haben Treffen mit der Landesregierung und Landtagsabgeordneten bestimmt. Am Morgen hatten Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und seine Frau Anke das Staatsoberhaupt und dessen Frau Elke Büdenbender im Gästehaus der Landesregierung in Empfang genommen. Der Musikzug Plön Brassband spielte dabei „Word up“. Anschließend nahm Steinmeier an einer Sitzung des Kabinetts der Jamaika-Koalition teil. Das Wetter war herbstlich norddeutsch. Es regnete in Strömen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Mitte) wird vom schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) begrüßt. Rechts steht Steinmeiers Frau Elke Büdenbender.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Mitte) wird vom schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) begrüßt. Rechts steht Steinmeiers Frau Elke Büdenbender. Foto: dpa
 

Steinmeiers guter Laune schien das nicht zu schaden. „Erstens habe ich mich auf der Wetter-App orientiert“, sagte er. „Zweitens hatten wir Hinweise darauf, dass wir jedenfalls heute Wasser von allen Seiten bekommen werden – nicht nur Ostsee und Nordsee, sondern auch von oben.“ Vorsorglich habe er Regenbekleidung eingepackt.

Auch Gastgeber Günther nahm das Wetter mit Humor. Ihm sei es wichtig, „ein positives Bild von Schleswig-Holstein zu zeichnen“. Er wolle Steinmeier an beiden Tagen zeigen, „was Schleswig-Holstein so kann“. Dabei gehe es auch um Herausforderungen des Landes wie die nötigen Investitionen in die Infrastruktur. „Er merkt das ja auch hier, wir haben Staus in unserem Land“, sagte Günther.

Für Steinmeier ist die Visite die siebte Station seiner Antrittsbesuche. „Sie sehen, wir arbeiten uns langsam vor vom Süden in den Norden“, sagte Steinmeier. Eines der Schwerpunkte ist die Minderheitenpolitik des nördlichsten Bundeslandes, in dem eine friesische und eine dänische Minderheit lebt. Für Steinmeier steht fest: „Hier in Schleswig-Holstein kann man ja in Europa in vorbildlicher Art und Weise erleben, wie man Minderheitenschutz diesseits und jenseits der Grenze gewährleistet und wie das Problem von Minderheiten gar nicht mehr in der öffentlichen Wahrnehmung ist, weil es hier richtige, angemessene und gute Behandlung erfährt.“

Der Bundespräsident und seine Ehefrau haben sich ins Gästebuch der Landesregierung eingetragen.
Der Bundespräsident und seine Ehefrau haben sich ins Gästebuch der Landesregierung eingetragen. Foto: Kay Müller

Nach einem Eintrag ins Gästebuch der Landesregierung überreichte Günther dem Staatsoberhaupt als Geschenk eine Lithographie von Armin Müller-Stahl. „Guck mal“, sagte Steinmeier zu seiner Frau. „Das ist eine große Freude.“ Wenig später folgte aus den Händen von Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) eine Grafik des Parlaments und des Segelschulschiffs der Marine. „Der Landtag ist ja sozusagen Patenonkel der Gorch Fock“, sagte Schlie.

Der zweite Besuchstag wird dann maritim geprägt. Auf der Hamburger Hallig (Kreis Nordfriesland) geht es am Freitag um das Thema Nationalpark Wattenmeer und Küstenschutz. Politisch wird es gegen Ende des Besuchs noch einmal, wenn Steinmeier im Kieler Schloss auf dem Gemeindekongress spricht. Die Arbeit in den Gemeindeparlamenten könne nicht hoch genug eingeschätzt werden, sagte Steinmeier. Diese Menschen kümmerten sich nach der Arbeit noch um Fragen, „die die große Öffentlichkeit gar nicht als Problem wahrnimmt“. Beispielsweise die, wie das örtliche Schwimmbad erhalten werden könne.

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