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Neustadt in Holstein : Bundespolizei bekommt Ersatz für drei Einsatzschiffe

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Der Bundestag hat Mittel freigegeben, um veraltete Schiffe der „Bundespolizei See“ zu ersetzen. Es geht um die „Neustrelitz“, die „Bredstedt“ und die „Bad Düben“.

Neustadt in Holstein | Der Bundestag hat im Haushalt für das Jahr 2016 eingeplant, die veralteten Einsatzschiffe der Bundespolizei See (Küstenwache) „Bredstedt“, „Neustrelitz“ und „Bad Düben“ zu ersetzen.

Die Boote der Sassnitz-Klasse wurden noch zu DDR-Zeiten von der Peene-Werft in Wolgast gebaut. Die „Neustrelitz“ und die „Bad Düben“ wurden nach der Wende zunächst von der Deutschen Marine, dann vom Bundesgrenzschutz und seither von der Bundespolizei genutzt. Die „Bredstedt“ ist in Warnemünde stationiert und ist das einzige Schiff seiner Klasse.

Die Patrouillenschiffe stammen teils aus DDR-Zeiten, sind technisch in marodem Zustand und für die heutigen Einsatzzwecke veraltet. Zudem erfüllen sie nicht mehr die seetechnischen Anforderungen. Aufgrund des Alters der Schiffe ist eine Behebung dieser Mängel nicht gegeben.

Schäden führen derzeit zu langen Ausfallzeiten und steigenden Instandhaltungskosten. „Eine wesentliche Verlängerung der Nutzungsdauer war somit nicht mehr möglich“, sagt der Bundestagsabgeordnete Ingo Gädechens. Ebenso würden die Seetüchtigkeitszulassungen der Schiffe 2017 und 2018 auslaufen. Gädechens hatte sich zuletzt im August über die Einsatzbereitschaft der Bundespolizei See in Neustadt informiert.

Der Bundestag hat am Donnerstag die Weichen für den Ersatz der Schiffe gestellt. 165 Millionen Euro sind hierfür nötig, im Haushalt für das kommende Jahr stehen bereits 61 Millionen zur Verfügung. Damit können zunächst zwei Schiffe finanziert werden. „Um die hoheitlichen Aufgaben wahrzunehmen, braucht die Bundespolizei See einsatzklare, moderne Schiffe, um unsere Küsten zu schützen und zu überwachen“, sagte Gädechens. Die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Hagedorn, sprach von einem Paukenschlag.

Innenminister Thomas de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) hätten die für die Sicherheit auf Nord- und Ostsee dringend erforderliche Ersatzbeschaffung im Regierungsentwurf 2016 nicht abgesichert, erläuterte Hagedorn. Der Haushaltsausschuss habe nun die Kurskorrektur durchgesetzt und das Vorhaben gegenfinanziert.

Die norddeutschen Haushälter der großen Koalition hätten damit ein klares Bekenntnis zur Sicherheit der Küsten und zur Stärkung maritimer Anliegen abgelegt. Die derzeit aus ihrer Sicht nicht prioritäre Anschaffung von Hubschraubern für das Havariekommando in Cuxhaven werde in die nächsten Jahre verschoben.

 

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erstellt am 13.Nov.2015 | 11:56 Uhr

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