zur Navigation springen

Nord-Ostsee-Kanal : Brunsbüttel: Schleuse wird noch teurer

vom

540 Millionen Euro soll die fünfte Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel kosten – 55 Millionen mehr als bisher bekannt.

shz.de von
erstellt am 04.Apr.2014 | 07:09 Uhr

Kiel/Leipzig | Die fünfte Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel kostet noch mehr als bisher bekannt. Wie der Bundesrechnungshof in einem Prüfbericht vom 27. Februar an Verkehrsminister Alexander Dobrindt und Finanzminister Wolfgang Schäuble schreibt, belaufen sich die Kosten nicht auf die zuletzt genannten 485 Millionen Euro, sondern sogar auf 540 Millionen. „Seit dem Jahr 2007 haben sich die maßgeblichen Kosten von 220 Millionen auf nahezu das Zweieinhalbfache erhöht“, kritisieren die Rechnungsprüfer in ihrem Bericht.

Gleichzeitig habe das Verkehrsressort den Nutzen des Bauvorhabens überschätzt. So gehe das Ministerium etwa davon aus, dass die 15 Kilometer lange Oststrecke des Kanals bei Kiel heute schon ausgebaut ist und daher mehr Schiffe durch den Kanal fahren, als es jetzt der Fall ist. Tatsächlich hat der Ausbau der Oststrecke aber noch nicht mal begonnen und wird frühestens 2024 fertig. „Wir halten Ihren Wirtschaftlichkeitsnachweis nicht für geeignet, die Fortsetzung der baulichem Maßnahme zu rechtfertigen“, resümieren die Rechnungsprüfer daher in ihrem Bericht an Dobrindt.

Wegen der Kritik hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags wie berichtet auf Drängen des Finanzministeriums die Bewilligung der zuletzt festgestellten Mehrkosten von 110 Millionen Euro gestoppt – obwohl alle Fraktionen den Bau der Schleuse befürworten.

Auch Minister Dobrindt hält am Bau fest. Von der Kritik des Rechnungshofs habe er erst am Mittwochabend erfahren, sagte er am Donnerstag. Nun strebe er bis kommenden Mittwoch eine Einigung mit der Behörde an. „Wir haben immer argumentiert, dass es sich hier um ein Projekt von nationaler Bedeutung handelt“, erklärte Dobrindt. Er will auch wie geplant am 17. April die Bauaufträge für die Schleuse erteilen: „Wir werden alles tun, dass die Auftragsvergabe stattfinden kann.“ Zuvor soll am 11. April der Haushaltsausschuss grünes Licht geben.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hatte die Rechnungsprüfer am Donnerstagvormittag kritisiert: „Es verwundert schon sehr, dass der Rechnungshof nach einer so langen Debatte auf den letzten Metern mit einer solchen Wirtschaftlichkeitsprüfung kommt“, sagte er. Auch der Rechnungshof  könne keine Zweifel haben, „dass der Nord-Ostsee-Kanal wirtschaftlich ist“. Hat er aber.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen