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Koalition in SH : Breitner-Rücktritt: Vorteil für Torsten Albig

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SH verliert einen beliebten Politiker. Doch das Regieren wird für den Ministerpräsidenten künftig einfacher. Eine Analyse.

Kiel | Die Bilder zeigen es. Mit bemüht neutralem Tonfall steht Andreas Breitner am Donnerstagabend vor dem Innenministerium in Kiel und versucht zu erklären, warum er gerade vom Amt des schleswig-holsteinischen Innenministers zurückgetreten ist. In seiner Familie sei er nicht zu ersetzen – im Kabinett schon, sagt Breitner und kneift dann die Lippen zusammen. Da steht jemand, der sich bewusst für die Familie entscheidet, aber dem auch ein Stück weit egal ist, was aus der Regierung wird, der er noch am Morgen angehört hat.

Denn natürlich verliert Ministerpräsident Torsten Albig, der am Abend den Namen Breitner schon nicht mehr in den Mund nimmt, damit einen seiner profiliertesten und vermutlich auch beliebtesten Politiker. Aber genau das kann ihm machtpolitisch nützen, denn nun hat Albig einen Konkurrenten weniger. Das Regieren erleichtert das.

Andreas Breitner wäre der geborene Nachfolger für Albig gewesen. Kein sozialdemokratischer Spitzenpolitiker im Norden ist in der SPD beliebter als der Mann, der jetzt auch den stellvertretenden Parteivorsitz abgeben will. Bei Wahlen erzielte Breitner zuletzt Zustimmungsergebnisse, die weit über 90 Prozent lagen. In der SPD können ihm Albig und auch nicht sein ewiger Konkurrent, Partei- und Fraktionschef Ralf Stegner, das Wasser reichen. Albig gilt vielen als unnahbar, als „jemand mit dem man reden kann, der einem aber nicht antwortet“, sagt ein Genosse. Die Worte „arrogant“ und „abgehoben“ fallen – allerdings wird vor allem Ersteres permanent über Stegner gesagt.

Breitner gibt sich hingegen volksnah, er ist der Minister zum Anfassen – nach seinem Rücktritt gibt es davon nicht mehr viele in Schleswig-Holstein. Breitner redet viel und mit fast allen, die er kennt oder die ihn kennenlernen wollen. Er merkt sich Details von Menschen, um sie immer wieder darauf anzusprechen. Das schafft Nähe, genauso wie sein authentisch vorgetragenes Verhältnis zu seiner Familie. Breitner zeigt gern ein Foto seiner Kinder, es ist zerknickt, weil es ihm offenbar wichtig ist, andere Menschen an seinem Leben teilhaben zu lassen. Das macht ihn normaler als andere. Es gibt wenige Politiker, die das so machen.

Breitner gilt auch als derjenige, der die kommunale Familie der SPD bei der Stange hält, obwohl er sich mit seinem Entwurf für die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs dort nicht überall Freunde gemacht hat. Aber auch das zählt zu Breitners Stärken: Er hört nie auf, mit den Menschen zu reden. Ochsentouren mit ewig vielen Terminen hat Breitner als Innenminister hinter sich gebracht, sei es um für seine Finanzreform zu werben oder um die Polizisten mitzunehmen, die wegen der anstehenden Stellenstreichungen in großer Sorge sind.

Der mediengewandte Breitner ist es gewohnt, Widerstände auszuhalten. Offen stellte sich der Ex-Polizist in der Frage der Vorratsdatenspeicherung gegen den Koalitionsvertrag und die Mehrheitsmeinung in seiner Partei – auch das wagen nicht viele Politiker. Der 47-Jährige hätte es auch in der Bundespolitik noch weit bringen können.

Also ist Breitner nicht zu ersetzen? Nein, sein Abgang ist mehr als ein Vorteil für Torsten Albig. Im Kabinett und in den Medien hat der schlanke Breitner breiten Raum eingenommen, den der Ministerpräsident nun selbst ausfüllen könnte – wenn er denn will. Mit Stefan Studt wird einer von Albigs engsten Vertrauten neuer Innenminister. Fachpolitisch ist er sicher in der Lage, das Ressort zu führen, aber sich auch mal neben der Koalitionslinie zu profilieren – das wird von ihm nicht erwartet. Studt wird das Ministerium genauso lautlos führen wie er es zuvor mit der Staatskanzlei getan hat.

Ähnliches wird auch über Britta Ernst gesagt, die die parteilose Bildungsministerin Waltraud Wende ersetzt. Ur-sozialdemokratisch und vor allem machtpolitisch versiert, wissen beide, was in der Politik geht – aber eben auch was nicht.

Mit der nicht immer bequemen und politisch professionell agierenden Waltraud Wende und dem profilierten Andreas Breitner verlassen zwei Minister das Kabinett, die auch mal aus der Reihe tanzten. Mit den neuen Ministern wird es ruhiger werden in Kiel. Torsten Albig wird es, nachdem die Wellen, die die Rücktritte verursacht haben, in den Medien abgeflacht sind, leichter haben zu regieren. Viele erfolgreiche Regierungschefs verschleißen in ihrer Amtszeit quer denkende, unorthodoxe und manchmal auch beliebtere Politiker als sie es selbst sind – da reicht ein Blick auf die Geschichte der Bundeskanzler von Adenauer bis Merkel. Und bei den Regierungschefs, die nicht so lang amtierten, war genau das das Problem, was zu ihrem Sturz beitrug.

Albig ist weit davon entfernt und machtbewusst genug. Wenn in zweieinhalb Jahren gewählt wird, wird wohl kaum noch jemand Anstoß daran nehmen, dass Albig das Wissenschaftsressort ins Sozialministerium integriert hat. Und auch von Waltraud Wende und Andreas Breitner wird kaum noch jemand sprechen. Die politische Öffentlichkeit wird vielleicht sogar den Regierungsablauf als etwas geräuschloser wahrnehmen – aber auch ein wenig langweiliger.

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erstellt am 28.Sep.2014 | 12:28 Uhr

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