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Schuldenatlas SH : Arme Gemeinden – reiche Gemeinden

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung in Schleswig-Holstein liegt bei 2175 Euro. Vor allem kleine Kommunen sind sparsam. Doch eine Hallig hält einen negativen Bundesrekord.

shz.de von
erstellt am 02.Aug.2014 | 08:46 Uhr

Kiel | Viele Kommunen in Deutschland stehen trotz brummender Konjunktur finanziell mit dem Rücken zur Wand und können keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen. Doch es gibt Ausnahmen: In Schleswig-Holstein ist jede dritte Gemeinde schuldenfrei und hat sogar Geld auf der hohen Kante. Lütjenholm, Ockholm und Nieblum an der Westküste sind solche Beispiele, Kirchbarkau, Schönkirchen, Osterrönfeld und Bad Schwartau weitere.

Eine Erhebung des Statistischen Bundesamtes belegt jetzt sogar, dass Schleswig-Holsteins Kommunen bundesweit die geringsten Schulden pro Einwohner haben. Danach stehen Gemeinden im Norden mit 2175 Euro pro Kopf-Verschuldung im Vergleich am besten da. Schlusslicht ist das Saarland mit 6220 Euro.

„Das hat nichts mit Reichtum zu tun, sondern mehr mit solider Haushaltspolitik“, sagte der Chef des Gemeindetags, Jörg Bülow in Kiel. Das Kieler Innenministerium nennt als Grund für das gute Abschneiden, die kleinteilige Gemeindestruktur in Schleswig-Holstein. „Regionen mit vielen großen Städten seien deutlich schlechter dran, weil dort relativ mehr Menschen finanzielle Hilfe benötigen“, so die Leiterin der Kommunalaufsicht, Manuela Söller-Winkler. Hilfreich ist nach Ansicht von Experten, dass das Statistikamt erstmals nicht nur die kommunalen Kernhaushalte in die Berechnung einbezieht, sondern auch kommunale GmbHs und Tochtergesellschaften, in die kostenträchtige Aufgaben ausgelagert wurden. Auf keinen Fall dürfe der Norden jetzt vom Sparkurs abweichen, „denn auch bei uns ist die Verschuldung viel zu hoch“, erklärt Söller-Winker. Das sieht auch Finanzstaatssekretär Thomas Losse-Müller so. „Die Nachricht spornt uns als Land an, die Schuldenbremse konsequent umzusetzen.“ Schließlich sei die hohe Verschuldung von Staaten und privaten Haushalten „wesentlicher Treiber der Krisen in den letzten Jahren gewesen“.

Insbesondere beim Ostseebad Damp läppern sich die Ausgaben: Ein neues Wikinger-Entdeckerbad (3,1 Millionen Euro), die DLRG-Wache (250.000 Euro) die Modernisierung des Kurmittelhauses und das neue Hafenmeistergebäude (360.000 Euro). Solche dicken Brocken kann Damp nicht aus der Portokasse bezahlen. Ohne Schulden waren diese Investitionen nicht möglich. Im Schuldenranking hat das Damp ganz nach oben katapultiert. Jeder der 1536 Einwohner des Heilbades im Kreis Rendsburg-Eckernförde, egal  ob Baby oder Greis, steht mit 10.673 Euro in der Kreide. Damit liegt die Pro-Kopf-Verschuldung  in der kleinen Gemeinde an der Ostsee fünfmal so hoch wie in Kiel.

Statt bei den Investitionen zu klotzen wie Damp, setzt die Gemeinde Arpsdorf bei Neumünster auf Sparsamkeit. Statt alle 21 Straßenlampen im Ort in einem Zug auf die moderne LED-Technik umzustellen und die vorhandenen, noch intakten Laternen zu entsorgen (Gesamtkosten: 17.000 Euro) wird eine Lampe nach der anderen umgerüstet. Und zwar erst dann, wenn der alte Leuchtkörper  den Dienst versagt. In der Hoffnung, dass die Preise für die LED-Technik weiter sinken, verzichten die Arpsdorfer auf das Fördergeld (3000 Euro). Offenbar sind sie mit dieser sparsamen Art bislang gut gefahren, denn sie sind seit Jahren schuldenfrei und haben sogar ein gutes Rücklagenpolster.

 Bad Schwartau profitiert von den reichlich sprudelnden Gewerbesteuern des Lebensmittelproduzenten „Schwartauer Werke“ mit 800 Beschäftigten. Zudem hat sich die Stadt in den 90er Jahren rechtzeitig von den damals hoch defizitären Kurbetrieben getrennt und  mit dem Verkauf der Therme sogar noch Geld  gemacht. Folge: Die Pro-Kopf-Verschuldung der 20.000 Einwohner-Stadt liegt bei nur sechs Euro.             

Ganz anders die Situation in Nordfriesland: Die Halligen etwa sind  turmhoch verschuldet: Hallig Gröde weist eine Pro-Kopf-Verschuldung von stolzen 35.060 Euro aus (das ist Bundesrekord!), Hallig Hooge von 14.052 Euro. Grund: „Menschen dort leben zu lassen ist kostspielig. Der Fährverkehr, der Erhalt von Brücken, Kitas, Schulen, Feuerwehr, Kläranlagen – all das kostet viel Geld“, erklärt Matthias Piepgras, Bürgermeister von Hallig Hooge und Amtsvorsteher des Amtes Pellworm, dem die meisten Halligen angegliedert sind. Zudem seien die Halligen die einzigen Gemeinden, die hauptamtliche Krankenpfleger für die Betreuung ihrer Bürger bezahlen müssen. Dagegen generieren die Halligen kaum Einnahmen. „Aber sie sind einzigartig auf der Welt und wichtig für den Küsten- und Naturschutz im Wattenmeer“, sagt Piepgras.

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