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Kommentar zum Fall Edathy : Andreas Breitner – ein Überzeugungstäter

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Der Fall Edathy schlägt Wellen an der Kieler Förde: Breitners Kämpfen für seine Überzeugungen hat Anerkennung verdient, findet Redakteur Frank Albrecht.

shz.de von
erstellt am 19.Feb.2014 | 09:40 Uhr

Das Sturmtief Edathy trübt nachhaltig die Stimmung in der GroKo. Daran hat auch der Krisengipfel gestern Abend in Berlin nichts geändert. Zu tief ist die CSU vom Misstrauen gegenüber der SPD und dem Wunsch nach Rache am roten Bündnispartner beseelt. Auch die juristischen Folgen werden die Affäre noch lange am Kochen halten. Der Versuch der Kanzlerin, den Konflikt rasch aus der Welt zu schaffen, ist reines Wunschdenken – Prinzip Hoffnung.

Obendrein haben die Ausläufer des Edathy-Sturms die schleswig-holsteinische Provinz erreicht. Auch das spricht nicht für eine baldige Beruhigung der Großwetterlage. Dass FDP-Frontmann Wolfgang Kubicki mit einer Strafanzeige gegen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Berliner Bühne nutzt, überrascht nicht. Man muss halt immer im Gespräch bleiben. „Politklamauk“ nennt das Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner (SPD). In der Sache jedoch hat Kubicki Recht: Das äußerst fragwürdige Verhalten Oppermanns verdient eine juristische Beurteilung.

Was aber treibt Breitner dazu, sich mit seinem Parteichef Sigmar Gabriel anzulegen? Das Krisenmanagement innerhalb der SPD wird durch die Attacken aus Kiel nicht leichter. Breitner ist bislang nicht als Schaumschläger aufgefallen, der mit markigen Sprüchen seinen Namen in die Schlagzeilen hebt. Warum also ist er diesmal laut geworden? Warum ist Breitner mit seiner Rücktrittsforderung an Pannen-Minister Hans-Peter Friedrich vorgeprescht und hat die Verteidigungs-Linie der SPD-Spitze durchkreuzt? Offensichtlich, weil er der Überzeugung war, dass seine Forderung zwingend war. Dafür spricht auch, dass er standhaft bleibt und Gabriel jetzt gar indirekt der Lüge bezichtigt.

Mag sein, dass sich der Kieler Innenminister damit jede Chance auf eine rosige Zukunft in der SPD verbaut hat. Doch wer seine Überzeugung über das Partei-Kalkül stellt, hat Anerkennung verdient. Ob es politisch klug war, ist eine andere Frage.

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