Landtag in Schleswig-Holstein : Am 6. Mai wird neu gewählt

Am 6. Mai ist Wahltag in Schleswig-Holstien. Foto: dpa
Am 6. Mai ist Wahltag in Schleswig-Holstien. Foto: dpa

Der Termin für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein steht fest: Am 6. Mai kommenden Jahres wird im Norden über ein neues Parlament entschieden.

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11. Juni 2011, 11:43 Uhr

Nun ist es endgültig: Die Schleswig-Holsteiner werden den Landtag am 6. Mai nächsten Jahres neu wählen. Dies beschloss die Landesregierung am Dienstag in Kiel. Mit Blick auf die wichtigsten Gesichtspunkte zur Festlegung eines Wahltermins wie Wahlorganisation, Ferienzeiten und Parteibelange sei dieser Tag uneingeschränkt geeignet, sagte Innenminister Klaus Schlie (CDU). Die für die Vorbereitung und Organisation der Wahlen wichtigen Termine und Fristen lägen vor den Osterferien. Außerdem ermögliche der 6. Mai 2012 eine Konstituierung des Landtages noch vor der Sommerpause.
Das Landesverfassungsgericht hatte im vorigen Jahr eine vorgezogene Wahl bis spätestens zum 30. September 2012 verlangt. Das Wahlgesetz war nach Auffassung der Richter nicht verfassungskonform. Nach langem Tauziehen um ein neues Wahlrecht hatten sich CDU, FDP und SPD auf den 6. Mai als Termin verständigt.
Politische Ausgangslage für Parteien im Norden ist sehr unterschiedlich
Nunmehr haben die Parteien für ihre Delegiertenwahlen, für die Aufstellung der Bewerber und für das Wahlvorschlagsverfahren etwa neun Monate Zeit. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endet am 19. März 2012, dem 48. Tag vor der Landtagswahl.
Die politische Ausgangslage für die Parteien im Norden ist sehr unterschiedlich. Nach der jüngsten Umfrage von Mitte Mai wäre die CDU derzeit stärkste Kraft mit 33 Prozent, während ihr Koalitionspartner FDP nur noch mit 4 Prozent rechnen könnte. Die SPD kam in der NDR-Umfrage auf 31 Prozent, die Grünen auf 22 Prozent. Für die Linke wurden 2 Prozent ermittelt, für den von der Fünf-Prozent-Hürde befreiten Südschleswigschen Wählerverband (SSW) 4 Prozent. Nach den Umfrage-Ergebnissen vom Mai wären drei Regierungskoalitionen möglich: CDU/Grüne, SPD/Grüne und CDU/SPD.
(dpa, shz)

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