Kommentar zur Landtagssitzung : Albigs Regierungserklärung: eine blutleere Rede

Im Landtag hat Ministerpraesident Torsten Albig zum Sitzungsauftakt am Mittwoch in einer Regierungserklärung die politischen Maßnahmen der kommenden zwei Jahre skizziert.
Im Landtag hat Ministerpraesident Torsten Albig zum Sitzungsauftakt am Mittwoch in einer Regierungserklärung die politischen Maßnahmen der kommenden zwei Jahre skizziert.

Phrasen und Beschlüsse als Regierungserklärung an sein „Lieblingsland“: Kommentator Peter Höver ist enttäuscht von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident.

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15. Juli 2015, 11:45 Uhr

Es war einmal ein Torsten Albig, der wollte Ministerpräsident werden. Das war vor der Wahl 2012. „Mein Lieblingsland“ wollte Albig regieren. Das war sein Slogan für Schleswig-Holstein. Was damit genau gemeint war, blieb irgendwie im Dunkeln. Jedenfalls gewann Albig, wenn auch mit Ach und Krach, die Wahl. Seitdem ist er Ministerpräsident und will das auch gern nach 2017 bleiben. Auch deshalb hat er am Mittwoch im Landtag eine Regierungserklärung abgegeben.

Über „Rot-Grün-Blaue Weichenstellungen für Schleswig-Holsteins Zukunft“ wollte Albig sprechen. Man hätte also erwarten dürfen, der Premier würde die Chance nutzen, seine strategische Linie für die nächsten Jahre abzustecken. Hat er aber nicht. Stattdessen trat er mit einem Sammelsurium an Phrasen ans Rednerpult und betete dazu artig die Beschlüsse der Koalitionsparteien aus der Vorwoche herunter. Das hätte selbst ein durchschnittlicher Pressesprecher besser hinbekommen. Der Beifall in der Koalition für Albigs blutleere Erklärung blieb folglich an der Grenze dessen, was noch als höflich durchgehen konnte.

Man fragt sich, wer berät diesen Regierungschef? Lässt sich Albig eigentlich noch beraten? Ein Gefühl für sein „Lieblingsland“ hat der Ministerpräsident jedenfalls bis heute nicht entwickelt. Albig wirkt wie sein eigener Referent, nicht wie der Spitzenmann der Regierung mit politischem Esprit oder auch nur authentischer Empathie für dieses Land. Das spüren auch die Menschen.

Gestartet war Albig als einer der beliebtesten Politiker in Schleswig-Holstein. 17 Prozent finden ihn nach einer Umfrage in der Nord-Wirtschaft noch gut. Im Ranking der Ministerpräsidenten steht er längst ganz weit unten. Auch wenn CDU-Oppositionsführer Daniel Günther außer Kritik an der Regierung wenig über politische Alternativen der Union zu sagen hatte – Albig, sein Parteichef Stegner und Co. müssen mächtig aufpassen, wollen sie 2017 nicht abgewählt werden.

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