Wegen Lehrerbildung : Albig muss Treffen mit Dobrindt absagen

Terminprobleme: Ministerpräsident Albig muss die Mehrheit der Koalition in der Abstimmung zur Lehrerbildungsreform sichern – und dafür ein Treffen mit dem Bundesverkehrsminister absagen.

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08. Juli 2014, 08:03 Uhr

Kiel/Berlin | Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) unter Druck: Beim Treffen der norddeutschen Regierungschefs mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Donnerstag in Berlin fehlt der Kieler. Albig sagte ab, weil er bei der Verabschiedung der umstrittenen Reform der Lehrerbildung am Nachmittag des selben Tages die hauchdünne Ein-Stimmen-Mehrheit der Koalition sichern muss. Dies bestätigte Regierungssprecher Carsten Maltzan.

Hintergrund: Die FDP hatte im April aus Verärgerung über den ihrer Ansicht nach unfairen Umgang der SPD mit der Opposition ihr Pairing-Abkommen mit den Sozialdemokraten aufgekündigt. Seither zieht die FDP bei Abstimmungen im Landtag nur noch dann einen Abgeordneten zurück, wenn der Ministerpräsident erkrankt ist. Für Bundesratssitzungen und Ministertreffen gilt das Abkommen nicht mehr. Albig ist das einzige Kabinettsmitglied, das zugleich ein Abgeordnetenmandat hat.

Für Spekulationen sorgte in diesem Zusammenhang die im Ältestenrat verabredete Tagesordnung für die Plenarsitzung in dieser Woche. In der Regel sind Zweite Lesungen und die Verabschiedung von Gesetzentwürfen am jeweiligen Mittwoch der Landtagsberatungen „gesetzt“. Warum SPD-Fraktionschef Ralf Stegner sich auf eine Beratung am Donnerstag einließ und damit Albigs Terminprobleme mit auslöste, blieb rätselhaft. Parlamentskreise äußerten die Vermutung, Stegners Interesse an einer „prominenten Setzung“ des Themas im Plenum habe sich nach der massiven Kritik an der Reform „in Grenzen“ gehalten.

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