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Kieler Regierung : Albig fordert von SPD Siegermentalität

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Juniorpartner in einer großen Koalition? Das darf für den Kieler Regierungschef nicht von Dauer sein für die SPD. Albig verlangt von seiner Partei Siegermentalität. Als stärkste Partei könne sie mit den Grünen ebenso regieren wie mit CDU, FDP oder Linken.

Kiel | Die SPD darf nach Ansicht des schleswig- holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig nicht das Ziel aus den Augen verlieren, stärkste Partei in Deutschland zu werden. Es muss unser erstes Ziel sein, die Regierung zu führen, sagte Albig der Nachrichtenagentur dpa. Dafür sollte die Partei in der großen Koalition die Voraussetzungen schaffen. Die Menschen müssten der SPD zutrauen, dass sie Führungspartei einer Regierung wird. „Dann können wir uns aussuchen, mit wem wir regieren.“ Wenn es dann für Rot-Grün reichen sollte, sei es gut, wenn es Rot-Schwarz wäre, aber auch. „Und wenn die FDP sich als bürgerliberale Partei neu erfindet, sehe ich auch keinen Grund, warum Rot-Gelb nicht möglich sein sollte.“ 

Rot-Grün wäre für die SPD zuerst wünschenswert, sei aber eben nicht immer erreichbar, sagte Albig. Das Land nach vorne zu bringen, wäre nach derzeitiger Konstellation mit den Grünen leichter als mit den Konservativen. „Aber man muss erst einmal die Mehrheit haben, und davon sind SPD und Grüne im Bund derzeit noch weit weg.“ Im letzten Bundestagswahlkampf hätten die Wähler nicht geglaubt, dass die SPD stärkste Partei werden kann und es für Rot-Grün reicht. „Es ist schwer, permanent Wahlkampf gegen ein Gefühl der Menschen zu machen, das sagt: Das schaffen die sowieso nicht. Aber Wahlen gewinnen Sie nur, wenn die Menschen Sie für einen möglichen Sieger halten.“ 

Als potenziellen Bündnispartner der SPD schloss Albig außer Rechtsextremen keine Partei aus. „Der Partner könnte vieles sein: Eine FDP, die sich wieder neu aufgestellt hat, die Grünen, die Union, aber auch Linke, wenn wir mit denen wesentliche Inhalte sozialdemokratischer Politik umsetzen können.“ Schließlich enthalte auch der jetzige Koalitionsvertrag zu mindestens 50 Prozent sozialdemokratischen Inhalt. Eine neoliberale FDP brauche allerdings niemand, sagte Albig. „Eine bürgerliberale FDP habe allerdings schon ihre Berechtigung - nur, die haben wir im Augenblick nicht.“ 

Aus Sicht des Kieler Regierungschefs hängt es in allererster Linie von Parteichef Christian Lindner und dessen neuem Stellvertreter Wolfgang Kubicki ab, in welche Richtung die FDP geht. „Ich bin im Moment allerdings unsicher, ob beide die gleiche Richtungsvorstellung haben“, sagte Albig. Lindner sehe er eher als Rechtsliberalen und Kubicki als jemanden, der eine bürgerliberale Richtung wieder möglich machen möchte - „immer mit einem gewissen populistischen Einschlag“. Aber Kubicki wisse, dass es der FDP auf Dauer nicht helfe, nur einen Partner als Option zu haben.

Wenn die FDP keine reale Chance habe, wieder an die Regierung zu bekommen, brauche man sie nicht, sagte Albig. „Ihre Wähler wollen die FDP nicht als Oppositionspartei, sondern in der Regierung.“ Dafür brauchen sie aber mehr Optionen als eine Union, die sich hin zu den Grünen öffnet.

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erstellt am 04.Jan.2014 | 10:13 Uhr

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