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SPD-Landesparteitag in Lübeck : Albig: Blöde Krise ist vorbei

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Landesparteitag der SPD: Der Ministerpräsident spricht von der besten Wissenschaftsministerin aller Zeiten. Der zurückgetretene Andreas Breitner sagte seine Teilnahme in Lübeck kurzfristig ab.

Lübeck | Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) sieht die Koalition nach zwei Ministerwechseln wieder auf gutem Weg. „Ich bin sicher, diese Koalition ist gewachsen und sie ist stärker geworden“, sagte Albig am Samstag auf einem Landesparteitag in Lübeck. Er fügte hinzu: „Wir sind kurz in die Knie gegangen, aber wir sind sofort wieder aufgestanden.“ Das Bündnis sei mittlerweile weiter zusammengewachsen. Diskussionen untereinander seien kein Zeichen von Misstrauen. „Wir sind aus der, zugegebenermaßen, blöden Krise raus.“ 

Landeschef Ralf Stegner sprach von zuletzt „schwierigen Wochen“ und Kommunikationsdefiziten des Bündnisses. „Ja, das mit der Ressortverteilung hat zu Unwuchten in der Koalition geführt“, sagte er mit Blick auf die Verlegung des Wissenschafts-Ressorts aus dem Bildungs- in das Haus von Sozialministerin Kristin Alheit (SPD).

Albig betonte dazu: „Sie wird die beste Wissenschaftsministerin sein, die dieses Land jemals gesehen hat. Ich verspreche es.“ Am Freitag hatte Albig den bisherigen Staatskanzlei-Chef Stefan Studt (SPD) als neuen Innenminister ernannt. Er folgte auf den aus privaten Gründen zurückgetretenen Ex-Ressortchef Andreas Breitner (SPD). Dieser nahm nicht am Parteitag teil, er sagte seine Teilnahme kurzfristig ab.

Studt soll im Innenministerium auch Unterstützung von Staatssekretär Ralph Müller-Beck bekommen, der neuer Bevollmächtigter beim Bund werden soll. Bislang ist er Arbeitsstaatssekretär unter Minister Reinhard Meyer (SPD). Der sagte dazu der dpa mit Blick auf die Kommunikation innerhalb der Koalition zu diesem angedachten Personalwechsel nur knapp: „Ich bin darüber informiert worden.“ 

Inhaltlich ging es auf dem Parteitag der Nord-SPD aber auch um einen Vorstoß des Landesverbandes zur Friedenspolitik, der im kommenden Jahr als Antrag auf dem Bundesparteitag eingebracht werden soll. Die rund 200 Genossen verabschiedeten mit leichten Änderungen einstimmig bei einer Enthaltung einen Antrag des Landesvorstandes mit dem Titel „Friedenspolitik heute“. Im Kern verlangt die Nord-SPD weniger Rüstungsexporte und Zurückhaltung bei Militäreinsätzen.

Gast auf dem Parteitag war auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Sie verteidigte die deutschen Waffenlieferungen in den Irak. Man dürfe zwar darüber streiten, ob diese richtig seien oder nicht, sagte sie. Diese Diskussion müsse aber getrennt werden von der generellen Debatte um Rüstungsexporte. Die Waffenlieferungen seien ein extremer Einzelfall, mit einem Tabubruch habe dies nichts zu tun.

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erstellt am 27.Sep.2014 | 10:11 Uhr

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