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Abgelehnte Asylbewerber : Abschiebungen gescheitert: SH muss 500 Flugtickets verfallen lassen

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Wer kein Asyl bekommt, muss in die Heimat zurück - oder auch nicht. Die CDU fordert die Einführung eines Abschiebegewahrsams.

shz.de von
erstellt am 15.Jan.2016 | 07:46 Uhr

Kiel | Wer lässt schon ein teures Flugticket verfallen? Freiwillig macht das wohl auch das schleswig-holsteinische Landesamt für Ausländerangelegenheiten nicht. Trotzdem sind im vergangenen Jahr in mindestens 500 Fällen fest gebuchte Plätze storniert worden, weil sich abgelehnte Asylbewerber, die in ihre Heimat abgeschobenen werden sollten, der Überstellung entzogen haben. Das teilte die Landesregierung auf Anfrage der CDU Fraktion jetzt mit. Demnach sind einige ausreisepflichtige Personen abgetaucht, andere haben neue Duldungsgründe geltend gemacht – wie etwa Reiseunfähigkeit wegen Krankheit – oder haben die Gerichte bemüht, um die Ablehnung ihres Asylantrages anzufechten. Zudem haben sich Ausreisepflichtige ins Kirchenasyl begeben, wie aus der Antwort auf die CDU-Anfrage hervorgeht.

Seit den Übergriffen auf Frauen an Silvester - auch durch Flüchtlinge - wird über härtere Strafen und schnellere Möglichkeiten der Abschiebung diskutiert. Doch nicht jeder kann einfach ins sein Heimatland zurückgeschickt werden.

Zu den Kosten der missglückten Abschiebeversuche macht das Innenministerium keine Angaben. Bekannt sind offenbar nur Zahlen des Berliner Senats, der pro Abschiebung mit 5486 Euro kalkuliert. Darin enthalten sind die Kosten für das Flugticket die Begleitung durch die Bundespolizei sowie für die Beschaffung von Reisedokumenten durch deutsche Behörden. Offiziell müssen die Betroffenen die Kosten selbst tragen, aber in der Regel sind sie finanziell dazu nicht in der Lage.

Angesichts der 500 verfallenen Flugtickets fordert die CDU jetzt erneut die Einrichtung eines Abschiebegewahrsams. „Bandenmitglieder, die das Asylrecht missbrauchen, reisen nicht freiwillig aus“, erklärte Faktionschef Daniel Günter am Donnerstag. Ohne einen Abschiebegewahrsam werde der Innenminister sein Versprechen, Straftäter schnell abzuschieben nicht einlösen können. Auch die CDU-Abgeordnete Astrid Damerow, die die Anfrage an die Landesregierung gestellt hatte, ist sich sicher: „Wer nicht abgeschoben werden will, taucht einfach unter.“

Abgeschoben wurden von Januar bis November 2015 insgesamt 597 Ausländer aus Schleswig-Holstein. Davon allein 313 aus Serbien, 107 aus Mazedonien, 82 aus dem Kosovo und 74 aus Albanien – also aus sogenannten sicheren Herkunftsländern. Nur 197 Personen reisten freiwillig aus.

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