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Elbquerung bei Glückstadt : A-20-Elbtunnel: Erste Ausschreibung frühestens 2017

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Prozesse gegen die Elbquerung enden frühestens im Herbst. Ausgeschrieben werden kann aber erst noch später.

shz.de von
erstellt am 15.Jan.2016 | 08:00 Uhr

Die Pläne für den umstrittenen A-20-Elbtunnel zwischen Glückstadt und dem niedersächsischen Drochtersen werden frühestens Ende dieses Jahres rechtskräftig. Das ergibt sich aus den Verhandlungsterminen für die Klagen gegen das Bauwerk, die das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jetzt mitgeteilt hat. Die vorgesehene Ausschreibung der Elbquerung ist damit nicht vor nächstem Jahr möglich.

Wenn das Projekt Realität wird, handelt es sich um den zweitlängsten Straßentunnel Deutschlands. Doch die Planung wird immer wieder von Klagen gegen den Tunnel unterbrochen.

Für die Planung wurde der Tunnel in einen schleswig-holsteinischen und einen niedersächsischen Teil zerlegt. Daher gibt es zwei sogenannte Planfeststellungsbeschlüsse – und zwei Gerichtsverfahren. Die sieben Klagen gegen den Tunnel auf schleswig-holsteinischem Gebiet werden die Leipziger Richter nach Angaben einer Sprecherin am 11. und 12. April dieses Jahres verhandeln. Der Prozess wegen der vier Klagen gegen den niedersächsischen Teil des Tunnels findet erst ein halbes Jahr später statt – am 25. und 26. Oktober. Weitere zwei bis vier Wochen dauere es, bis ein Urteil fällt, also im zweiten Prozess bis Mitte November. Erst dann ist der Tunnel baureif – und auch nur, wenn das Gericht keine Fehler in der Planung findet.

Dass die beiden Prozesse gegen die Elbquerung nicht zusammen verhandelt werden, begründete die Gerichtssprecherin mit der „Komplexität der Verfahren“. Es wäre „nicht effektiv, wenn man den Prozess-Stoff noch umfangreicher macht“, sagte sie. Gegen den Tunnel klagen unter anderem mehrere Naturschutzverbände, da sie seltene Tierarten bedroht sehen. Auch prozessieren der Kreis Steinburg und die Gemeinde Kollmar wegen ungeklärter Brandschutzfragen im Tunnel sowie der Betreiber der Fähre Glückstadt-Wischhafen.

Rechtskräftige Pläne für die Elbquerung sind die Mindestvoraussetzung dafür, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt das sechseinhalb Kilometer lange Bauwerk ausschreiben kann. Der CSU-Politiker will aber außerdem, dass zuvor auch die Anschluss-Strecken nördlich und südlich des Tunnels fertig sind – oder wenigstens deren Planungen. Die aber stocken gerade unter anderem wegen eines kürzlich entdeckten Adlerhorstes in Schleswig-Holstein .

Dobrindt will den vermutlich 1,5 Milliarden Euro teuren Tunnel von einem Privatinvestor bauen, bezahlen und betreiben lassen. Im Gegenzug darf der von Autofahrern eine Maut kassieren. Geplant sind bisher 4,75 Euro für Pkw und 27 Euro für Lkw. Die Ausschreibung würde zwei Jahre dauern, der Bau weitere sechs. Dobrindt geht bisher von einer Eröffnung des Tunnels in 2025 aus, sein niedersächsischer Kollege Olaf Lies sprach zuletzt von 2028.

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