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Ein Drittel marode : Zustand der Landesstraßen in SH immer schlechter

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Schlaglöcher, Risse im Asphalt, Spurrinnen – viele Straßen verkommen immer mehr. Ein Drittel der Landesstraßen ist marode. Da die Sanierungsmittel nicht reichen, könnte es im nächsten Jahrzehnt über die Hälfte sein. Jetzt rächt sich kurzsichtiges Sparen.

Kiel | Mit nüchternen Zahlen aus dem jüngsten Zustandsbericht schlug Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) am Donnerstag in Kiel erneut Alarm: Von den 3600 Kilometern des Netzes war im vorigen Jahr ein Drittel - 1160 Kilometer - dringend sanierungsbedürftig. 2009 betrug der Anteil noch ein Viertel. Er befürchte, dass es bei Vorlage des nächsten Berichts in vier Jahren 40 Prozent sein werden, sagte Meyer.

90 Millionen Euro würden zehn Jahre lang jährlich benötigt, um die Straßen in einen guten Zustand zu versetzen. 36 Millionen müssten es sein, um den aktuellen, schlechten Zustand zu halten. Aber nur 25 Millionen Euro stehen jährlich zur Verfügung. Wenn damit nur die wichtigen Strecken ohne gravierende Schäden an der Substanz saniert werden, dürfte sich der Anteil der maroden Landesstraßen am Gesamtnetz binnen zehn Jahren auf 55 Prozent erhöhen, ergaben Berechnungen des Ministeriums.

Wegen der Mittelknappheit stellte das Ministerium eine Prioritätenliste für die Sanierung auf. Die Kriterien dafür: Zustand, Verkehrsbelastung und Funktion im Straßennetz. Es zeigt sich immer mehr auch, wie teuer die Vernachlässigung der Infrastruktur letztlich wird: 280 Millionen Euro hat das Land seit 1990, damals waren die Straßen noch in Ordnung, an Erhaltungsmitteln eingespart – und 900 Millionen hat das gekostet, wie Meyer vorrechnete. Auch fast ein Viertel der 2300 Kilometer Radwege muss repariert werden. Die Landesregierung will nach der Sommerpause auf Bundesebene eine Initiative für einen Straßensanierungsfonds starten.

Benötigt werde auch eine vernünftige Verteilung der Mittel auf Bund, Länder und Kommunen, um die Infrastruktur einigermaßen in Schuss zu halten  Zwar ist derzeit im Norden keine Landesstraße gesperrt, aber es gibt momentan 523 Verkehrsbeschränkungen, die aus dem Zustand der Straßen herrühren. Davon betroffen sind mehr als 800 Kilometer und damit 22 Prozent des Netzes. Nach dem Winter 2009/2010 waren es noch 138 Abschnitte mit einer Gesamtlänge von 290 Kilometern.

Der CDU-Verkehrspolitiker Hans-Jörn Arp warf dem Minister Nichtstun und Jammerei vor. „Pro Jahr verweigern SPD, Grüne und SSW Stau-Meyer elf Millionen Euro, die auch nur für den Erhalt der Landesstraßen auf aktuellem schlechten Niveau nötig wären“, rügte Arp. „Denkmalerfassung, Biotopkartierung, Genderprüfstellen und die aktenkundige Abfrage der Einhaltung von Umweltschutzvorgaben durch Unternehmen sind für SPD, Grüne und SSW wichtiger als der Erhalt der Straßen.“ FDP-Fraktionsvize Christopher Vogt warf dem Minister vor, seine verkehrspolitischen Aktivitäten endeten größtenteils in der Problembeschreibung. „Seine Landesregierung bietet bei der Bekämpfung des Sanierungsstaus auf unseren Landesstraßen keine auch nur halbwegs taugliche Lösung an.“ Meyer dringe mit seinen mahnenden Worten in der rot-grün-blauen Koalition nicht durch.

Auch Kai Vogel von der SPD forderte mehr Geld für Sanierung und Erhaltung der Verkehrswege. Das Land könne die erwähnten 90 Millionen Euro jährlich nicht allein stemmen. Vogel befürwortete eine Ausweitung der Lkw-Maut ab 2018. „Bislang mussten die Lastwagen die Schäden, die sie anrichten, nur zum kleinen Teil zahlen“, sagte der grüne Verkehrspolitiker Andreas Tietze. „So verhindert die Straße als Dumpingprodukt, dass Güterverkehr auf die Schiene kommt.“ Deswegen werde dringend ein Ausbau- und Sanierungsprogramm für die Schiene gebraucht. Der müsse insgesamt so gestaltet werden, dass er weniger Schäden anrichtet.

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erstellt am 22.Mai.2014 | 15:59 Uhr

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