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Weihnachtsamnestie in SH : Tannenbaum und Plätzchen in Freiheit für 35 Häftlinge

vom

Schleswig-Holstein verteilt Weihnachtsgeschenke in Form von frühzeitigen Entlassungen aus der Justizvollzugsveranstalt. Die "Weihnachtsamnestie" verhilft auch in diesem Jahr wieder Strafgefangenen aus Schleswig-Holstein zu einem Weihnachtsfest in Freiheit.

shz.de von
erstellt am 10.Dez.2013 | 17:16 Uhr

Kiel | Weihnachtsfeier und Adventszeit zu Hause statt hinter Gittern: 35 Strafgefangene aus Schleswig-Holstein sind aus Anlass des Festes bis einschließlich Montag vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Nach Angaben des Justizministeriums saßen 31 davon in Gefängnissen des Landes ein und vier in anderen Bundesländern. Die meisten sogenannten Einzelbegnadigungen gab es in Neumünster mit 13, gefolgt von Kiel mit neun und Lübeck mit sechs. Im vorigen Jahr waren es im Norden insgesamt 42.

Bereits seit Ende des zweiten Weltkriegs kann jedes Bundesland selbst entscheiden, ob den untergebrachten Häftlingen eine Weihnachtsamnestie zugebilligt wird. Nur die zwei Bundesländer Sachsen und Bayern bleiben hart. Die vorzeitigen Freilassungen in der Zeit vor Weihnachten sind dabei an drei klare Voraussetzungen geknüpft:

  1. Die verhängte Haftstrafe muss im Begünstigungszeitraum des jeweiligen Bundeslandes enden.
  2. Der Gefangene muss seit 1. Juni diesen Jahres durchgehend in Haft gesessen haben.
  3. Gegen den Häftling darf seit dem 1. Oktober kein Disziplinararrest verhängt worden sein.

In Schleswig-Holstein ist dieser Begünstigungszeitraum vom 13. November bis 10. Januar. Sind alle Voraussetzungen erfüllt, so können Strafgefange bis zu zwei Monate von ihrer Haftzeit sparen. Würde ein Gefangener also eigentlich erst am 10. Januar entlassen werden, kommt er dank der Weihnachtsamnestie bereits am 13. November frei.

Die Anträge der sogenannten "Einzelbegnadigungen anlässlich des Weihnachtsfestes" müssen die Gefangenen selbst stellen. Generell ausgenommen sind Gefangene, die wegen Rauschmittelhandels in großem Umfang, grober Gewaltdelikte, Sexualstraftaten oder anderer schwerwiegender Taten verurteilt wurden. Andere Gefangene können übrigens im Rahmen ihrer Urlaubskontingente, sofern vorhanden, über Weihnachten nach Hause, müssen aber nach dem Fest wieder in die Zelle.

Positiver Nebeneffekt: Durch die Entlastung der JVA für ein paar Wochen können mehr JVA-Beamte das Fest mit ihrer Familie verbringen.

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