Lübeck : Staatsanwaltschaft weiter ohne Chef

Der vor allem durch seine Ermittlungen zum Tod Uwe Barschels bekanntgewordene Behördenchef Heinrich Wille, hier in einer Aufnahme von 2001, hatte sich gerichtlich dagegen gewehrt, mit 65 Jahren in den Ruhestand geschickt zu werden, war aber damit gescheitert. Foto: kasch
Der vor allem durch seine Ermittlungen zum Tod Uwe Barschels bekanntgewordene Behördenchef Heinrich Wille, hier in einer Aufnahme von 2001, hatte sich gerichtlich dagegen gewehrt, mit 65 Jahren in den Ruhestand geschickt zu werden, war aber damit gescheitert. Foto: kasch

Die Lübecker Staatsanwaltschaft bekommt vorerst keinen neuen Chef. Das Verwaltungsgericht Schleswig hat die Ernennung eines neuen Leitenden Oberstaatsanwaltes gestoppt.

Avatar_shz von
23. Juni 2011, 11:18 Uhr

Ein Formfehler ist schuld, dass der Chefsessel der Lübecker Staatsanwaltschaft vorerst leer bleibt. Die Ernennung eines Nachfolgers für Heinrich Wille durch das Justizministerium wurde vom Verwaltungsgericht Schleswig vorerst gestoppt. Zwei Oberstaatsanwälte aus Lübeck hatten gegen die Personalentscheidung des Ministeriums geklagt. Ihre Begründung: Ihre Beurteilungen seien von Wille erstellt worden, der sich selbst um die Stelle beworben hatte. Dieser Argumentation habe sich das Gericht angeschlossen, heißt es in den am Mittwoch veröffentlichten Beschlüssen.
Wille sei wegen der gegebenen Konstellation befangen gewesen, teilte das Gericht mit. Die deshalb formell fehlerhafte Beurteilung habe dazu geführt, dass auch die auf dieser Grundlage getroffene Auswahlentscheidung fehlerhaft sei. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass die Beurteilungen während des laufenden Gerichtsverfahrens von einem anderen Vorgesetzten neu verfasst worden seien. Die Entscheidung sei noch nicht rechtskräftig, dagegen sei Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht möglich, sagte eine Gerichtssprecherin.
Ob die Stelle neu ausgeschrieben wird, ist unklar
Um die seit dem 1. Juli unbesetzte Stelle des Leitenden Oberstaatsanwaltes hatten sich nach Angaben des Gerichts insgesamt sieben Kandidaten aus Schleswig-Holstein beworben, darunter auch Wille selbst. Der vor allem durch seine Ermittlungen zum Tod Uwe Barschels bekanntgewordene Behördenchef hatte sich gerichtlich dagegen gewehrt, mit 65 Jahren in den Ruhestand geschickt zu werden, war aber damit gescheitert.
Zu seinem Nachfolger wollte das Kieler Justizministerium eigentlich einen Oberstaatsanwalt aus Kiel ernennen. Ob die Stelle jetzt neu ausgeschrieben oder nur das Bewerbungsverfahren neu aufgerollt wird, ist noch unklar. Aus dem Justizministerium gab es zunächst unter Verweis auf die noch ausstehende Urteilsbegründung keine Stellungnahme.
(dpa, shz)

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen