Grenzkontrollen : So führt Dänemark in Deutschland Regie

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Hightech-Tafeln, Stopplichter, Schranken: Dänemark errichtet Grenzanlagen auf schleswig-holsteinischem Boden.

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09. August 2011, 09:27 Uhr

kopenhagen/flensburg | Schon 2008 haben sich die dänischen Regierungsparteien mit der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei darauf verständigt, am Autobahn-Grenzübergang Ellund bessere Möglichkeiten für stichprobenartige Kontrollen zu schaffen. Auf Wunsch des Zolls seien dafür 1,43 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt worden, sagt der Sprecher der dänischen Straßenbaubehörde Vejdirektorat, Martin Østergaard-Nielsen.

Warum man dafür bereits gut einen Kilometer südlich der Grenze die Technik schaffen möchte, erklärt Vejdirektorats-Mitarbeiter Kasper Rosenstand: Sonst lasse sich der Verkehr nicht so rechtzeitig auf Tempo 40 abbremsen, dass man gleich hinter der Grenze eine aus früheren Zeiten übrige, ungenutzte Asphaltfläche für die Kontrollen nutzen könne. So erspare man sich ein Enteignungsverfahren und Grundstückserwerb auf eigenem Gebiet, erläutert Zoll-Direktor Erling Andersen.
Karl-Heinz Roos, Leiter des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr in Flensburg, stimmte dem im Vertrauen darauf zu, dass die Dänen die Anlage für zeitlich begrenzte, anlassbezogene Kontrollen wie etwa G8- oder EU-Gipfel oder große Fußballspiele einsetzen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU), meint: "Unabhängig davon, ob die Kontrollen am Ende so ausgestaltet werden, dass sie mit dem EU-Recht in Einklang stehen oder nicht, ist eine Verkehrslenkung, die Staus und Auffahrunfälle verhindert, vernünftig."
(fju, shz)

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