Bundeswehr-Reform : Schonfrist für die Standorte

Kleiner Trost für die Kasernen im Norden: Im nächsten Jahr folgeln noch keine Kasernenschließung und der Verteidigungsminister verspricht Konversionshilfen.

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29. Oktober 2011, 12:00 Uhr

Berlin/Glücksburg | Der Schock ist groß - doch ein Trost zeichnet sich jetzt für die vom Truppenabzug betroffenen Städte und Gemeinden ab: Es gibt eine Schonfrist. Im nächsten Jahr soll noch keine Kaserne geschlossen werden. Frühestens 2013 würden erste Standorte aufgegeben, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) jetzt im nicht öffentlich tagenden Haushaltsausschuss des Bundestages bei einem Gespräch über mögliche Hilfen für die Kommunen. Bis 2015 will der Minister "einen großen Teil", bis 2017 "die ganz große Mehrheit" der Stationierungsentscheidungen verwirklichen.
Der Minister sprach sich am Freitag für eine Unterstützung der betroffenen Orte durch den Bund aus. "Allerdings darf es dabei nicht nach dem Gießkannenprinzip gehen." Kasernengrund stücke im Speckgürtel einer Großstadt ließen sich gut vermarkten. "In einem strukturschwachen Gebiet im ländlichen Raum ist das anders, da muss man reden." De Maizière lobte die Ministerpräsidenten für deren Verzicht auf dramatische Warnrufe: "Die Wünsche nach Bundeshilfen, die es nun gibt, werden dadurch glaubwürdiger." Die Regierungschefs der Länder bekräftigten bei ihrem Treffen in Lübeck ihre Forderung, dass der Bund frei werdende Kasernen verbilligt an die Kommunen abgeben solle. Zudem forderten sie sozialverträgliche Lösungen für betroffene Zivilbeschäftigten der Bundeswehr.
Hoffnung kann manch betroffene Kommune auch aus der Erkenntnis schöpfen, dass die Angaben zu den Standortentscheidungen teilweise missverständlich sind. So werden zwar künftig tatsächlich alle 920 Stellen des Flottenkommandos Glücksburg organisatorisch zum neuen Marineführungskommando Rostock zählen. Doch tatsächlich bleiben in Glücksburg bis auf weiteres die 400 Dienstposten des Marine-Operations-Center (MOC). "Das MOC wurde gerade modernisiert. Deshalb macht es gar keinen Sinn, es jetzt zu schließen", sagte Marine-Inspekteur Axel Schimpf. Ein Sprecher der Marine bekräftigte, dass es lange dauern dürfte, bis ein neuer Standort für das MOC gefunden ist.

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