zur Navigation springen

Kommentar zur A20 : Runter von der Standspur

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

An der Volksinitiative für die A20 kommt die Landespolitik nicht vorbei. Ein Kommentar von Stephan Richter.

Von der Volksinitiative für die A 20 bis zum einem Volksentscheid ist es ein weiter Weg. 20.000 Unterschriften sind notwendig, um den Landtag zu zwingen, sich mit ihrem Anliegen zu befassen. Bei einem Volksentscheid, der am Ende des Verfahrens steht, müssen dagegen mindestens 560.000 Bürger mit einem Ja votieren – und sie müssen die Mehrheit stellen.

Doch nicht diese Hürden zählen, sondern das Signal ist entscheidend, dass von der Volksinitiative zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Schleswig-Holstein ausgeht. Umweltinitiativen, Naturschutzverbände oder die Grünen vermitteln gern den Eindruck, sie sprächen dem Volk aus der Seele. Wenn sich dann der ideologische Nebel legt, wird oft ein differenzierteres Meinungsbild deutlich.

Auch die Volksinitiative für die A20 wurde anfangs belächelt. Dass sich Bürger für – nicht gegen – den Weiterbau einer Autobahn einsetzen, galt als Schaumschlägerei. Doch das Gegenteil ist der Fall. Ohne große Werbeaktionen hat die Volksinitiative eine Dynamik entfaltet, an der keine Partei mehr vorbeikommt. Die Menschen wollen nicht tatenlos zusehen, wie der Norden abgehängt wird.

Der Vorgang gewinnt an Brisanz, weil die eigentliche Bewährungsprobe noch bevorsteht, wenn die A7 ab Herbst verbreitert bzw. in Hamburg gedeckelt wird. Fünf Jahre wird dann die wichtigste Nord-Süd-Trasse zur Dauerbaustelle. Dann werden sich Schleswig-Holsteins Politiker viel stärker als nach dem gerichtlich verhängten Baustopp für die A20 fragen lassen müssen, was sie in den vergangenen Jahrzehnten für die Verkehrsinfrastruktur getan haben.

Nicht nur Arbeitsplätze sind in Gefahr. Auch Touristen werden fernbleiben, wenn am Wochenende von Endlos-Staus im Norden berichtet wird. Dass sich die Unterzeichner der Volksinitiative damit nicht abfinden wollen, ist ein gutes Zeichen. Es stärkt Politikern wie Verkehrsminister Meyer den Rücken, trotz koalitionärer Bremser die Standspur zu verlassen.

zur Startseite

von
erstellt am 05.Feb.2014 | 12:24 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen