Durchsuchungsaktion : Razzia gegen Rechtsextremisten auch in SH

Schlag gegen Rechtsextremismus: In einer bundesweiten Durchsuchungsaktion wurde gegen Mitglieder des einschlägigen „Thiazi“-Forums vorgegangen. Einige der Razzien fanden auch in Schleswig-Holstein statt.

shz.de von
05. Juni 2014, 10:11 Uhr

Rostock | Mit einer bundesweiten Durchsuchungsaktion sind Ermittlungsbehörden gegen Rechtsextremisten vorgegangen. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft Rostock und das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern gestern mitteilten, richteten sich die Durchsuchungen gegen 35 Beschuldigte in zwölf Bundesländern, auch in Schleswig-Holstein.

Die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit der ehemals größten deutschsprachigen rechtsextremen Internetplattform, dem „Thiazi“-Forum. Hier waren bis zu 30.000 Personen registriert. Nach Informationen des sh:z wurden unter anderem in Schenefeld (Kreis Pinneberg), in Kiel, in Jübek und im Kreis Segeberg Wohnungen durchsucht.

Die Beschuldigten stehen im Verdacht der Bildung beziehungsweise der Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Sie sollen das Forum durch Spenden unterstützt oder im Forum verbotene Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben. Über das 2012 eingestellte „Thiazi“-Forum sollen laut Staatsanwaltschaft drei Jahre lang in erheblichem Umfang Schriften und Tonträger mit strafrechtlich relevantem Inhalt veröffentlicht worden sein. Dazu gehörten rechtsextremistische Musik und Liedtexte, die von der Bundesprüfstelle in die Liste für jugendgefährdende Medien aufgenommen waren. Bei den Durchsuchungen wurden jetzt zahlreiche Gegenstände und Beweismittel – insbesondere Datenträger und Computer – sichergestellt, die das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern nun auswertet.

Gegen vier Betreiber des „Thiazi“-Forums war bereits im Mai 2013 Anklage beim Landgericht Rostock erhoben worden. Nach Worten eines Sprechers der Staatsanwaltschaft liegen inzwischen 14 Anklagen unter anderem wegen Bildung oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung beziehungsweise Volksverhetzung vor.

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