"Gorch Fock" : Ministerium will nicht über Bericht beraten

Das Verteidigungsministerium hat sich von der Marineleitung distanziert. Es will keine Einschätzung des "Gorch Fock"-Berichts abgeben.

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17. März 2011, 11:57 Uhr

Der Untersuchungsbericht zu den Vorgängen auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" hat am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages zu einem Eklat geführt. Die Sitzung wurde ohne Beratung des Papiers abgebrochen, da sich das Verteidigungsministerium von dem Bericht der Marineleitung distanzierte und keine Einschätzung dazu abgeben wollte. Die Opposition sprach von einem einmaligen Vorgang.
Nach Angaben von Teilnehmern erklärte Staatssekretär Rüdiger Wolf, die Bundesregierung wolle sich den Bericht nicht zu eigen machen und keine eigene Einschätzung zu den Vorgängen auf dem Schiff und zu den notwendigen Konsequenzen abgeben. Die Regierung habe mit dem Papier der Marineleitung nichts zu tun.
Arnold: Marine "zeichnet weich"
Die Opposition kritisierte das Vorgehen als "verantwortungslos". Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) müsse das Thema nun zur Chefsache machen, forderte der Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss, Omid Nouripour. Er verlangte außerdem, die in dem Bericht dargestellten und seit Jahren bekannten Mängel auf der "Gorch Fock" zu beheben. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold kritisierte, dass die Marine in dem Bericht "weichzeichnet" und Missstände als Einzelfälle abgestempelt werde.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), hält hingegen die Entscheidung des Ministeriums für richtig, da es sich nur um einen Zwischenbericht handle. Nach Ansicht der FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff reicht das Papier für eine abschließende Bewertung der Vorgänge nicht. Über die Distanzierung des Ministeriums von dem Bericht zeigte sie sich aber überrascht: "Es bedarf nun einer vertieften Kommunikation zwischen Ministerium und Parlament. Ich hoffe, es war ein Missverständnis."
(dapd, shz)

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