Einbußen durch Zensus : Kommunen wehren sich

Gegen die Ergebnisse der jüngsten Volkszählung haben in Schleswig-Holstein 148 der rund 1100 Gemeinden Widerspruch eingelegt.

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20. Juli 2013, 09:37 Uhr

Kiel | Dies sagte ein Sprecher des Statistikamtes Nord am Freitag. Die Einspruchsfrist ist abgelaufen. "Wir erwarten keine weiteren Widersprüche mehr", sagte Pressesprecher Jürgen Delitz. Deren Zahl ist im Bundesvergleich relativ hoch. Auch die Stadtstaaten Hamburg und Berlin haben Widerspruch eingereicht.
Die Kommunen wollen damit finanzielle Einbußen abwehren. Ihnen droht nach dem Zensus 2011 die Kürzung von Leistungen, da ihre Einwohnerzahl nach unten korrigiert wurde. Für Schleswig-Holstein insgesamt kam heraus, dass die Einwohnerzahl mit 2,80 Millionen weit weniger stark unter der bisherigen Schätzung lag als in anderen Ländern. Daraus resultieren Mehreinnahmen im Länderfinanzausgleich.
Mindestens 50 Millionen Euro jährlich erwartet das Land für sich, dazu noch 10 Millionen für seine Kommunen. Die 50 Millionen Euro sollen 2014 in die Sanierung der Infrastruktur fließen. Für einen Teil der Kommunen ergaben sich mit dem Zensus weit stärkere Korrekturen der Bevölkerungszahl nach unten als im Landesdurchschnitt. Das Statistikamt will nun den Gemeinden, die Widerspruch gegen ihre Bescheide eingelegt haben, das komplexe Verfahren eingehend erläutern, um mehr Transparenz herzustellen und ein besseres Verständnis zu wecken. Dazu ist zunächst für Anfang August eine Informationsveranstaltung in Kiel geplant.

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