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Blitzermarathon : Kaum mehr als "ein PR-Gag"?

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Der heutige Blitzermarathon: Für die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist die Operation kaum mehr als „ein PR-Gag“. Innenminister Andreas Breitner (SPD) hält den Großeinsatz an Unfall- und Gefahrenschwerpunkten für „sinnvoll, notwendig und leistbar“.

Kiel | Genau das bestreitet GdP-Landesvize Manfred Börner. „Der Minister weiß nicht, was draußen los ist“, sagte Börner mit Blick auf die gewachsene Arbeitsbelastung der Landespolizei etwa durch Verkehrskontrollen an der Rader Hochbrücke. „Hätte Herr Breitner mich um Rat gefragt, ich hätte ihm vom Blitzermarathon abgeraten.“

Auch CDU und FDP im Landtag äußerten Kritik. Die Innenpolitikerin der Union, Petra Nicolaisen, forderte Breitner auf, ein umfassendes Konzept zum Abbau von Überstunden bei der Polizei zu erarbeiten. FDP-Fraktionsvize Christopher Vogt sagte, noch immer gebe es in Schleswig-Holstein Geschwindigkeitskontrollen, „die weniger die nachhaltige Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern erkennbar vielmehr die Entspannung der öffentlichen Kassenlage zum Ziel haben.“ Ein Sprecher des Innenministeriums schloss solche Aktionen für die Landespolizei aus.

Kritik richteten beide Politiker wie die GdP auch an dem von der Regierung geplanten Stellenabbau bei der Polizei. Normalerweise bauten Kollegen bei Schutz- wie Kriminalpolizei in diesen Monaten Überstunden ab, sagte Börner: „Das geht angesichts des Arbeitsstaus in diesem Jahr gar nicht.“ Ein „PR-Gag wie der Blitzermarathon kommt da nicht gut.“

Das Innenministerium hielt dagegen, der Personalabbau werde erst ab 2018 wirksam. Bis 2020 sollen 122 der rund 8000 Stellen bei der Polizei abgebaut werden. Der Blitzermarathon trage dazu bei, die Verkehrssicherheit als eine Kernaufgabe der Polizei zu erhöhen, sagte Innenminister Breitner, der die bundesweit angelegte Aktion mit seinen Länderkollegen verabredet hatte.

Wie die Stimmung in der Truppe ist, schildern Beamte, die namentlich nicht genannt sein wollten. „Wenn die Batterien (der Messgeräte) leer sind, gehen wir nach Hause,“ sagte einer. An vielen Orten tauchten Beamte „nur kurz auf, um den angekündigten Fleck zu bedienen und hauen dann schnell wieder ab.“ Der Sprecher des Landespolizeiamtes, Lothar Gahrmann, sprach von Einzelmeinungen. Zudem seien für die Messtrupps im Laufe der 24 Stunden wechselnde Einsatzorte vorgesehen. Heute wird es im Norden an mehr als 120 Stellen Kontrollen geben. Gemessen wird vor allem an Unfallschwerpunkten sowie an Kindergärten, Schulen und Altenheimen.  

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erstellt am 10.Okt.2013 | 07:30 Uhr

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