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Italien nimmt Flüchtlinge wieder auf

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erstellt am 31.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Hamburg | Italien will die afrikanischen Flüchtlinge wieder aufnehmen, die in den vergangenen Wochen nach Deutschland weitergereist sind. Die Regierung in Rom habe das zugesichert, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums gestern in Berlin. Wann die Flüchtlinge ausreisen müssten, hänge vom Einzelfall ab. "Das müssen die Landesbehörden prüfen." Mehrere Hundert Menschen aus Afrika waren zuletzt über Italien ins Land gekommen, unter anderem nach Hamburg. Auch die EU-Kommission hat Fragen zu dem Fall.

Die italienische Regierung hatte die Flüchtlinge mit Reisedokumenten und jeweils 500 Euro ausgestattet. Die Aufenthaltspapiere erlauben für drei Monate das Reisen im Schengen-Raum - also in den europäischen Ländern, zwischen denen es keine Grenzkontrollen mehr gibt. Dazu gehört auch Deutschland.

Mehrere Hundert Flüchtlinge reisten daraufhin in die Bundesrepublik. Rund 300 Flüchtlinge aus Libyen, aber auch aus Ghana und Togo strandeten in Hamburg und leben dort seit Wochen auf der Straße. Die Hamburgische Bürgerschaft hat deshalb zuletzt empört auf das Verhalten Italiens reagiert und den SPD-Senat aufgefordert, rasch humanitäre Hilfe zu leisten. Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) sicherte auch Hilfe zu, eine bislang noch nicht gefundene Unterkunft für vier bis sechs Wochen zur Verfügung zu stellen, allerdings "unter der Bedingung, dass es ein Bestandteil der Rückreise nach Italien ist".

Die italienische Regierung verteidigte ihr Vorgehen. Die Zahlung von 500 Euro und die Ausstellung von Aufenthaltstiteln für die Flüchtlinge sei in Absprache mit Deutschland und im Einklang mit dem europäischen Recht geschehen. "Die Deutschen wussten davon. Warum protestieren sie jetzt?", sagte ein Sprecher des italienischen Innenministeriums der Zeitung "La Repubblica".

Der Sprecher des Bundesinnenministeriums hielt dagegen, eine Absprache habe es vorher nicht gegeben. Er betonte aber auch: "Wir haben keine gesicherten Erkenntnisse, dass Italien Flüchtlinge gezielt nach Deutschland geschickt hat."

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