Türkischer Staatsbürger : Islamistischer Gefährder aus SH abgeschoben

<p>Stacheldraht umgibt die Container des neuen Ausreisegewahrsams in Hamburg.</p>
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Stacheldraht umgibt die Container des neuen Ausreisegewahrsams in Hamburg.

Laut Einschätzung der Ermittler geht von dem in Deutschland geborenen Türken eine Terrorgefahr aus.

shz.de von
26. Januar 2018, 17:04 Uhr

Aus Schleswig-Holstein ist erstmals ein sogenannter islamistischer Gefährder abgeschoben worden. Es handle sich um einen 28 Jahre alten türkischen Staatsangehörigen, der in Deutschland geboren wurde, teilte das Innenministerium mit. Er sei am Freitag in die Türkei abgeschoben worden.

Er wurde demnach nicht aufgrund von Straftaten abgeschoben, sondern wegen der Prognose, dass von ihm eine terroristische Gefahr für Deutschland ausgehe. Der Mann war im Oktober 2017 festgenommen worden und befand sich seitdem in Abschiebungshaft. In welchem Ort der Mann zuletzt gewohnt hatte und was genau die Sicherheitsbehörden auf ihn aufmerksam gemacht hatte, konnte das Innenministerium aus ermittlungstaktischen Gründen nicht sagen.

Bis zum Erlass der Abschiebungsanordnung des Innenministeriums verfügte er über eine Aufenthaltserlaubnis. „Den Sicherheitsbehörden liegen umfangreiche Erkenntnisse über den Betroffenen vor, nach denen dieser eine besondere Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland beziehungsweise eine terroristische Gefahr darstellt“, heißt es in der Mitteilung.

„Das ist ein wichtiges Signal“, sagte Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) zu der Abschiebung. „Unser Rechtsstaat ist wehrhaft, unsere Sicherheitsbehörden haben hervorragend gearbeitet.“ Die Abschiebung wurde vollzogen, nachdem das Bundesverwaltungsgericht einen Antrag des 28-Jährigen auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Anordnung des Ministeriums abgelehnt hatte.

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