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Blitzmarathon : Geblitzt – und doch noch eine Chance

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Verkehrsjuristen erklären, wie die Strafen nach Tempoverstößen zu vermeiden sind.

Kiel | Es klingt nach einer Sportveranstaltung – doch nicht jeder Beteiligte wird es auch sportlich nehmen. Gestern fand der zweite bundesweite Blitzmarathon statt und erfahrungsgemäß wurden auch wieder viele Nordlichter beim Rasen erwischt. Rechtsexperten erklären was den Rasern jetzt droht und wie sie sich verhalten sollen, wenn die Polizei ein Foto von ihnen geschossen hat.

Darf ich schweigen?

„Egal, ob Sie von der Polizei direkt nach dem Verkehrsverstoß angehalten wurden oder der Anhörungsbogen zu Ihnen nach Hause geschickt wurde, Sie sind nicht verpflichtet, Angaben zur Geschwindigkeitsübertretung sowie zu den Gründen dafür zu machen“, sagt Anja-Mareen Decker, Leiterin der Rechtsabteilung beim Internetportal Advocard. Nur Angaben zu Ihrer Person kann man nicht verweigern.

 

Wann muss der Bußgeldbescheid im Postkasten sein?

Bei Ordnungswidrigkeiten beträgt die Verjährungsfrist drei Monate ab der Tat. In dieser Zeit müssen die Behörden den Fahrer ermittelt und den Bußgeldbescheid erlassen haben. Diese Frist kann einmalig durch eine Anhörung – etwa der Zustellung des Anhörungsbogens – unterbrochen werden und beträgt anschließend erneut drei Monate.

Was passiert, wenn das Beweisfoto unscharf ist ?

Ein unscharfes „Blitzer-Foto“, auf dem der Fahrer nicht eindeutig zu identifizieren ist, kann auch dazu führen, dass Sie den Bußgeldbescheid nicht bezahlen müssen. Sie sind nämlich nicht verpflichtet, Angaben zur Identifikation der Person auf dem Foto zu machen. „In einem solchen Fall können Sie Einspruch bei der zuständigen Behörde einlegen“, erklärt Decker.

Was viele nicht wissen: Um den Fahrer auf dem Bild zu identifizieren dürfen die Ermittlungsbehörden auch Profilbilder in den sozialen Netzwerken prüfen. Daniela Mielchen begrüßt gegenüber der Deutschen Anwaltsauskunft dieses Vorgehen zwar nicht, sagt aber: „Die Behörden dürfen das, und es ist gängige Praxis.“ Wer Informationen öffentlich über sich preisgebe, müsse mit einer möglichen Überführung rechnen. Um ein Foto zweifelsfrei einer Person zuzuordnen müssen allerdings mehrere biometrische Merkmale auf dem Bild erkennbar sein. Schon einen Hand vorm Gesicht oder eine Sonnenblende, die das Gesicht teilweise abdeckt, reichen, um den Fahrer nicht identifizieren zu können. „Die Qualität der Fotos erfüllt oft nicht die Erfordernisse, die vor Gericht an ein beweiskräftiges Foto gestellt werden“, so Rechtsanwältin Mielchen.

Sind Messungen anfechtbar?

Technische Fehler an der Messanlage, ein fehlender Eichschein, die falsche Bedienung, oder die Bedienung durch Personen ohne Eignung und Schulung können zu einer Ungültigkeit führen. Betroffene müssen aber schnell sein: Innerhalb von zwei Wochen muss Einspruch gegen einen Bescheid eingelegt werden.

Besondere Umstände

Die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten geht immer von einer fahrlässigen Begehung und „gewöhnlichen Tatumständen“ aus. Es kann aber durchaus Bedingungen geben, die den Fahrer entschuldigen. Zum Beispiel, wenn man auf der Autobahn einem plötzlich ausscherenden Fahrzeug ausweichen muss und deshalb eine Geschwindigkeitsbegrenzung übersieht. „Besondere Umstände können vor Gericht durchaus dazu führen, dass man an den Punkten in Flensburg vorbeikommt“, sagt Verkehrsrechtsexpertin Mielchen

Da die Messergebnisse immer wieder abweichen, gilt eine allgemeine Toleranzgrenze. Bei bis zu 100 km/h werden 3 km/h, ab 100 km/h drei Prozent des Gesamtwertes abgezogen. Generell gilt für die Geschwindigkeitsmessungen durch Stadt und Polizei: Die Kontrollen müssen einen Abstand von mindestens 150 bis 200 Meter von einer Geschwindigkeitsbeschränkung (Verkehrszeichen, Ortstafel) einhalten. Nur in Ausnahmefällen – etwa bei besonderen Gefahrenstellen und -zeichen – darf der Abstand kleiner ausfallen.

Voraussetzung für eine erfolgreiche Verteidigung ist immer die Einsicht in die Bußgeldakte, denn nur aus der vollständigen Bußgeldakte ergeben sich etwaige Fehler der Behörde. Da das Recht auf Einsicht in die Akte ausschließlich dem Rechtsanwalt des Betroffenen gewährt wird, ist für eine erfolgreiche Verteidigung bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung die Beauftragung eines Rechtsanwalts unerlässlich.

Decker empfiehlt: „Damit Sie erst gar nicht in den Fokus des Blitzgerätes geraten, sollte die vorgeschriebene Geschwindigkeitsbeschränkung eingehalten werden.

 
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erstellt am 19.Sep.2014 | 07:53 Uhr

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