zur Navigation springen

Beleidigungen : "Du blöde Kuh"- das wird teuer

vom

Nirgendwo wird so viel geflucht wie im Auto. Wer Beamte beleidigt, muss besonders tief in die Tasche greifen.

shz.de von
erstellt am 14.Mai.2013 | 08:17 Uhr

Kiel | Die Forscher sind sich einig: Fluchen befreit und baut Stress ab. Trotzdem sollte man seine Zunge zügeln, denn Beleidigungen können teuer werden. Das gilt besonders für Autofahrer, die bekanntermaßen am meisten fluchen. Entgleisungen hinter dem Steuer sind kein Kavaliersdelikt: Tatsächlich ist eine im Straßenverkehr getätigte Beleidigung eine Straftat und kann eine Geld- oder sogar eine Freiheitsstrafe nach sich ziehen. Das gilt egal, ob man die Politesse eine blöde Kuh schimpft oder einem anderen Autofahrer den Stinkefinger zeigt. Laut Gesetz ist das ein "rechtswidriger Angriff auf die Ehre eines anderen durch vorsätzliche Kundgebung der Missachtung."
Trifft die Beleidigung einen Beamten, gelten eigentlich keine anderen Maßstäbe als gegenüber jedem Bürger. Das Strafgesetzbuch kennt keinen eigenen Tatbestand "Beamtenbeleidigung". Ob man die Polizei oder einen anderen Autofahrer beleidigt, ist strafrechtlich das gleiche. Doch bei der Beleidigung eines Amtsträgers wird kein Richter ein Auge zudrücken. Beleidigt ein Hitzkopf die Polizei und ihre Organe, trifft er damit nicht nur den Menschen, sondern auch den Staat. Bereits das Duzen eines Polizisten im Eifer der Auseinandersetzung kann mehrere Hundert Euro Strafe ausmachen. Auch die scheinbare Umschreibung "Am liebsten würde ich jetzt Arschloch zu Ihnen sagen" hilft nicht: 1600 Euro werden hier fällig.

Strafe wird nach Tagessatz errechnet


Üblicherweise werden bei Beleidigungen Geldstrafen verhängt. Anders als bei Verkehrsverstößen gibt es für Beschimpfungen und beleidigende Gesten jedoch keinen festen Bußgeldkatalog, erklärt Anne Kronzucker von der D.A.S. Rechtsschutzversicherung. Das Maß aller Dinge ist hierbei der Tagessatz. Die Höhe des Tagessatzes ergibt sich aus dem monatlich verbrauchbaren Nettoeinkommen, geteilt durch 30. Der Tagessatz bei einem Nettoeinkommen von 2500 Euro beträgt demnach 80 Euro. "In den meisten Fällen werden für eine Beleidigung zwischen zehn und dreißig Tagessätze verhängt. Dreißig Tagessätze entsprechen einem Nettomonatsgehalt", so Kronzucker. Wiederholungstäter müssen unter Umständen auch mit einer Haftstrafe rechnen.
Mitunter entscheiden Feinheiten, ob man bestraft wird oder nicht. Wer Goethes Götz-Zitat verkürzt und sich auf "Wissen Sie was, Sie können mich mal" beschränkt, hat gute Chancen, vor Gericht ungeschoren davonzukommen. Schließlich könnte der Flucher im Stillen ja auch ergänzt haben: "Sie können mich mal kreuzweise " oder "gern haben" oder gar "Sie können mich mal verwarnen, Herr Wachtmeister".

Auf die Feinheiten kommt es an


Wichtig ist auch der persönliche Bezug. Wird man geblitzt und beschimpft die Radarwagenbesatzung als "verfluchtes Wegelagerergesindel", ist man dran. Sagt man jedoch "Diese Blitzerei ist Wegelagerei", so geht das womöglich als freie Meinungsäußerung durch, die grundgesetzlich geschützt ist.
Im Übrigen sind Beleidigungen - egal ob im Straßenverkehr oder im sonstigen Leben, ein sogenanntes Antragsdelikt und werden nur bestraft, wenn fristgemäß Strafantrag gestellt wird. Wer sich beleidigt fühlt und bei der Polizei Strafanzeige erstattet, nimmt allerdings erhebliche Unannehmlichkeiten und Zeitaufwand auf sich. Nicht selten wird das Verfahren vom Gericht wegen Geringfügigkeit eingestellt oder weil Aussage gegen Aussage steht. Zur Geldstrafe, die meist an eine wohltätige Einrichtung zu zahlen ist, kommen Gerichtskosten, die Kosten eines Verteidigers und Aufwendungen für Zeugen hinzu. Die Rechtsschutzversicherung zahlt nicht, weil sie bei vorsätzlichen Taten wie Beleidigungen nicht eintrittspflichtig ist.
Die Strafe kann momentan noch in die Flensburger Zentralkartei eingetragen werden, wenn mit der Beleidigung zugleich das Fahrverhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers beanstandet wurde. Durch die ab 1. Februar 2014 geplante Neuregelung des Verkehrszentralregisters (VZR) sollen aber nur noch sicherheitsrelevante Verkehrsverstöße erfasst und mit Punkten geahndet werden - damit entfällt die Speicherung von Beleidigungen im Straßenverkehr im VZR. Bestraft werden diese natürlich weiterhin, betont Kronzucker.
zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen