Schlaglochpisten : Der Norden spart die Straßen kaputt

Marode und sanierungsbedürftig: Vielen Straßen haben die Winter zugesetzt. Foto: dpa
Marode und sanierungsbedürftig: Vielen Straßen haben die Winter zugesetzt. Foto: dpa

Sanierungsstau statt freie Fahrt: Dem Land und den Gemeinden fehlen Millionen für die Instandsetzung der Landesstraßen. Nach dem Winter treten immer mehr Schäden hervor.

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15. April 2013, 10:25 Uhr

Kiel | Wir sparen unsere Infrastruktur kaputt! - Nicht nur Automobilklubs beklagen das marode Straßensystem. Auch die Bürgermeister im Land wissen kaum noch, wie sie Löcher stopfen sollen. Die Mitteilung des Kieler Verkehrsministers Reinhard Meyer, wonach in den kommenden acht Monaten rund 37 Millionen Euro an die Kreise, Städte und Gemeinden überwiesen werden, um Fahrbahndecken zu erneuern, Brücken zu sanieren und Ortsdurchfahrten in Schuss zu bringen, ist deshalb nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Zum Vergleich: Aus demselben Topf flossen vor zehn Jahren noch 40 Millionen Euro. Abzüglich der Inflationsrate haben sich die Subventionen für kommunale Straßenbauprojekte aus Landes- und Bundesmitteln damit real um gut ein Fünftel verringert. "Gut 50 Prozent des kommunalen Vermögens steckt in den Straßen, das lassen wir einfach verrotten", kritisiert Ulrich Becker, Chef des ADAC in Schleswig-Holstein. Nur um den heutigen Zustand zu erhalten, sei eigentlich doppelt so viel Geld nötig, wie bewilligt.

Auch Jörg Bülow vom Gemeindetag kann von Klageliedern berichten, die Bürgermeister anstimmen, weil sie mangels Geld nichts gegen die Schlaglochpisten in ihren Gemeinden machen können. "Straßen sind die Lebensadern der Kommunen. Von dieser Basisinfrastruktur hängt die wirtschaftliche Entwicklung und die Mobilität der Bürger ab." Zu allem Überfluss plane Kiel jetzt auch noch, das Geld für den Straßenbau in den öffentlichen Nahverkehr - "womöglich sogar in umstrittene Großprojekte" - umzuleiten. Dann, so die Befürchtung, gehe es straßenmäßig zurück in die Steinzeit. Dabei sind entsprechende Schwerpunktsetzungen schon jetzt sichtbar. "Wir wollen die Kommunen vorrangig dabei unterstützen, vor allem die Straßen in Schuss zu halten, auf denen der Schulbusverkehr und der öffentliche Personennahverkehr abgewickelt wird", heißt es im Schreiben des Ministers.

Meyer kann seine Straßen aber auch nicht in Schuss halten. "Immer häufiger beschweren sich Bürgermeister über den Zustand der Landesstraßen", so Bülow. ADAC und Landesrechnungshof beziffern den Sanierungsstau des 3600 Kilometer langen Landesstraßennetzes auf 100 Millionen Euro. Wegen der Winterschäden hat Meyer seine Sanierungsmittel für 2013 um fünf Millionen auf knapp 20 Millionen Euro aufgestockt. Er geht davon aus, dass jede vierte Landesstraße sanierungsbedürftig ist - der ADAC sagt, jede zweite. "Und die ganze Härte der Winterfolgen kommt erst jetzt zu Tage", warnt ADAC-Chef Becker. Weil Meyer kein Geld hat, baute er kürzlich schon mal anders vor: "Es wird weitere Zumutungen für die Autofahrer geben - etwa Tempolimits."

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