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Direktvermarktung : Bauern in SH dürfen verstärkt für ihre Hofläden werben

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Mehr Werbung für den eigenen Hofladen: SH-Verkehrsminister Meyer möchte den Radius von 500 Metern auf drei Kilometer ausweiten.

Kiel | Es ist das Ende eines jahrelangen Streits: Schleswig-Holsteins Bauern dürfen für ihre Direktvermarktung bald großzügiger am Straßenrand werben. Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) will ihnen dies in einem Umkreis von drei Kilometern um den Hof erlauben. Bisher beträgt der Radius nur 500 Meter.

Auf dieser kurzen Distanz kommt die Information für die Autofahrer nach Ansicht des Bauernverbands zu überfallartig. Insgesamt sehen die Landwirte einen steigenden Bedarf für Tafeln, weil immer mehr Betriebe ausgesiedelt worden sind – also außerhalb geschlossener Ortschaften liegen.

„Die regionale Produktion und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse liegt im allgemeinen gesellschaftlichen Interesse“, sagte Meyer unserer Zeitung. Zugleich wolle er mit den liberaleren Regeln der wirtschaftlichen Bedeutung der Direktvermarktung für die landwirtschaftlichen Betriebe Rechnung tragen. Nach Schätzungen von Bauernverband und Landwirtschaftskammer geht es dabei um 800 bis 1000 Gehöfte. Im Meyer-Ressort geht man derzeit von einer „sehr hohen Dunkelziffer“ widerrechtlicher Hinweisschilder aus.

Bisher hatten die Behörden weiträumigere Tafeln mit Verweis auf die Verkehrssicherheit abgelehnt. Bei der Reform seines knapp 20 Jahre alten Erlasses orientiert sich das Verkehrministerium nun an den erst später eingeführten Vorschriften, die für touristische Hinweisschilder gelten. Diese sind bereits jetzt auf drei Kilometer Abstand zulässig. Auch hätten die Bestimmungen anderer Bundesländer zur Direktvermarktung in Schleswig-Holstein „Optimierungsbedarf erkennen lassen“, heißt es aus dem Ministerium.

Niedersachsen und Rheinland-Pfalz etwa geben sich schon länger weniger streng. Umgekehrt verfahren Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg oder Sachsen-Anhalt noch weit restriktiver als es Schleswig-Holstein bisher war. Dennoch hat es in der Vergangenheit zahlreiche Streitfälle zwischen Bauern und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr um einzelne Schilder gegeben. Wenn derartige Konflikte durch die neue Lösung wegfallen, sieht Meyer darin auch Entlastung für die Verwaltung. Er betont, dass die künftige Praxis ein Kompromiss zwischen wirtschaftlichen Interessen und Verkehrssicherheit bleibe. Die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs stelle nach wie vor ein hohes Schutzgut dar.

Die Tafeln dürfen bis zu einen Quadratmeter groß sein. Bei mehreren Direktvermarktern an einem Ort sollen bis zu drei von ihnen Platz auf einem Schild finden. Zwischen Schild und Abbiegung müssen mindestens 200 Meter liegen. Weitere Einzelheiten des neuen Erlasses will der Minister im November mit dem Bauernverband und der Landwirtschaftskammer ausgestalten. In Kraft treten soll die Änderung nach der Jahreswende.

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erstellt am 20.Okt.2014 | 07:19 Uhr

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