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Weniger Geld für Schleswig-Holstein : Aufbau Nord

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Der Bund hat Bayern lange genug bevorzugt – jetzt ist Schleswig-Holstein dran. Ein Kommentar von Henning Baethge.

shz.de von
erstellt am 30.Aug.2014 | 07:30 Uhr

Kiel/Berlin | An Großbaustellen wird auf Schleswig-Holsteins Autobahnen und Bundesstraßen in den nächsten Jahren kein Mangel herrschen: Die A7 wird auf sechs Spuren erweitert, die morsche Rader Hochbrücke muss ersetzt werden, die Fehmarnsundbrücke wohl auch – und weite Teile der A20 samt Elbtunnel bei Glückstadt sollen neu in Bau gehen. Da wird der Bund im Norden eine Menge Geld investieren müssen. Und da wird Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt umdenken müssen: Statt wie sein Vorgänger und CSU-Parteifreund Peter Ramsauer das heimatliche Bayern besonders großzügig mit Straßenbaumitteln zu bedenken, müsste Dobrindt jetzt mal Schleswig-Holstein bevorzugen.

So wie zuletzt geht es jedenfalls nicht weiter: Seit Jahren erhält das nördlichste Bundesland weniger Geld aus Berlin als ihm eigentlich aufgrund seiner Einwohnerzahl und Finanzkraft zustünde. Das war zwar nicht immer nur die  Schuld des Bundes – nicht selten kam auch das Land mit seiner Planung nicht hinterher und hatte gar nicht genug baureife Projekte, um seinen Anteil an der Fernstraßenbauquote überhaupt nutzen zu können. Doch das ändert sich gerade, wie die Tatsache zeigt, dass Schleswig-Holstein Verkehrsminister Reinhard Meyer im vergangenen Jahr einen unverhofften Nachschlag aus nicht verbauten Bundesgeldern anderer Länder mühelos unterbringen konnte.

Zwar sollte das nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch der Kieler Meyer für die Bewältigung der anstehenden Großprojekte noch viel tun und nicht zuletzt seine Planungsbehörde auf Vordermann bringen muss. Doch vor allem stehen die große Koalition und Minister Dobrindt im Wort: Das im Koalitionsvertrag gegebene Versprechen von der Verbesserung der Seehafen-Hinterlandanbindungen muss nun eingelöst und mit  Geld für Schleswig-Holstein und seine norddeutschen Nachbarn hinterlegt werden – für einen Aufbau Nord sozusagen. Dass davon bisher wenig zu spüren ist, liegt nicht nur daran, dass noch zu viel Geld in den Süden fließt. Ein Grund ist auch, das der Verkehrsinvestionsetat des Bundes dieses Jahr insgesamt sogar gesunken ist. Kein Wunder, dass die angekündigte Infrastrukturoffensive stockt.

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