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Abstimmung über Bewerbung 2024 : Olympia-Referendum: Kiel sagt Ja – und Hamburg Nein

vom

Hamburg wird sich nicht um Olympia 2024 bewerben. Das sagt Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz.

shz.de von
erstellt am 29.Nov.2015 | 21:45 Uhr

Hamburg/Kiel | Hamburg wird sich nicht um Olympia 2024 bewerben. Das sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz nach den Referenden in Hamburg und Kiel. Die Kieler sprachen sich in einem Bürgerentscheid mit großer Mehrheit für eine gemeinsame Olympiabewerbung mit Hamburg aus. Für die Ausrichtung der Segelwettbewerbe votierten 65,57 Prozent. Dagegen stimmten 34,43 Prozent. Der kleine Partner sagte also deutlich „Ja“ - das Signal wurde aber im Verlauf des Abends wertlos: In Hamburg gewannen die Gegner von Olympia das Referendum - mit 51,6 Prozent der Stimmen.

Deutschland erlebt seine zweite olympische Pleite binnen zwei Jahren. 2013 hatten München und Umgebung in einer Volksbefragung gegen Winterspiele 2022 votiert. Damit hat sich Deutschland damit vorerst ins Abseits katapultiert.

„Hamburg wird sich nicht um die Austragung Olympischer Spiele und Paralympischer Spiele im Jahre 2024 bewerben“, sagte Olaf Scholz am Sonntagabend. Er, der Senat und auch eine große Mehrheit in der Bürgerschaft hätten sich ein andere Entscheidung gewünscht. „Sie ist aber trotzdem klar.“ Dass Hamburg an den Anfang einer Olympia-Bewerbung ein Referendum gestellt habe, sei richtig gewesen.„Das Ergebnis ist jetzt zu akzeptieren. Es ist ein Ergebnis, das für die Stadt insgesamt gilt und verbindlich ist.“

In Hamburg sind alle 556 Wahlbezirke ausgezählt.

Das ist das vorläufige Endergebnis für Hamburg:

Bürgermeister Scholz äußerte sich angesichts des knappen Ergebnisses erst später geplant. Eigentlich wollte er schon um 19.30 Uhr vor die Öffentlichkeit treten, das Statement kam dann aber erst gegen 21 Uhr.

Katharina Fegebank, Hamburgs Zweite Bürgermeisterin, sagte laut einem Bericht der „Welt“, sie sei sehr enttäuscht über den Ausgang. Zuvor hatte sie ihrer Anspannung auf Twitter Luft gemacht:

Das ZDF hatte schon früh am Abend eine erste Prognose veröffentlicht - und die Olympia-Befürworter vorn gesehen. Ein Fehlurteil. Tatsächlich lagen mit der Auszählung der ersten Wahllokale die Gegner knapp vorn. Das verfestigte sich auf einen Vorsprung von rund vier Prozent.

Lange Gesichter gibt es im Skylight Café der Barclaycard-Arena, wo sich die Befürworter zur Wahlparty trafen. Zum Feiern ist den Gästen nicht zumute. 

Olympia-Befürworter warten auf das Ergebnis des Referendums.

Olympia-Befürworter warten in der Barclaycard-Arena auf das Ergebnis des Referendums.

Foto: dpa

Die Initiative „Mehr Demokratie“ kritisierte schon vor dem Ergebnis des Olympia-Referendums in Hamburg eine unfaire Verteilung der Möglichkeiten. „Die Gegner des Olympia-Referendums hatten nicht annähernd die gleichen finanziellen und organisatorischen Möglichkeiten, mit ihren Argumenten an die Öffentlichkeit zu gelangen“, beklagte das Bündnis am Sonntag. „Mit einem bisher nie erlebten Aufwand hatten Senat, Bürgerschaftsmehrheit, Wirtschaft und Sportorganisationen um das Ja für die Hamburger Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 geworben“, hieß es in einer Mitteilung. Manfred Brandt von „Mehr Demokratie“ betonte: „Immer wenn Referenden von Regierungen eingeleitet werden, leidet diese Fairness, denn dann können alle personellen und finanziellen Mittel einer Exekutive für die Position der Regierenden eingesetzt werden. Hamburg ist leider keine Ausnahme.“

Die Olympia-Gegner hatten vor dem Referendum vor allem vor sozialen Nachteilen für Teile der Bevölkerung und vor den hohen Kosten Olympischer Spiele gewarnt.

Nach Berechnungen des rot-grünen Senats sollten Sommerspiele in Hamburg rund 11,2 Milliarden Euro kosten. Die öffentliche Hand sollte davon etwa 7,4 Milliarden Euro übernehmen - 1,2 Milliarden die Stadt und 6,2 Milliarden der Bund.

Das von der Stadt Kiel vorgelegte Finanzkonzept für die Ausrichtung der Segelwettbewerbe hatte Ausgaben in Höhe von 146 Millionen Euro vor - schon in Preisen von 2024. Nach Abzug aller Mittel von Bund und Land sowie dem sogenannten Durchführungsbudget in Höhe von 33 Millionen Euro von den Olympia-Organisatoren wäre für die Stadt laut Kämpfer am Ende ein Betrag zwischen 30 und bis 41 Millionen Euro übrig gewesen.

In Kiel sind alle 87 Wahlbezirke ausgezählt.

Das ist das vorläufige Endergebnis für Kiel:

Der Bürgerentscheid in Kiel ist verbindlich, wenn die Zahl der Ja-Stimmen oder die Zahl der Nein-Stimmen mindestens acht Prozent aller Stimmberechtigten ausmacht. Dafür waren 15.746 Stimmen notwendig - die wurden erreicht.

Der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, Schleswig-Holtetins Ministerpräsident Torsten Albig und Innenminister Stefan Studt (v.l.n.r.) im Kieler Rathaus.
Der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, Schleswig-Holtetins Ministerpräsident Torsten Albig und Innenminister Stefan Studt (v.l.n.r.) im Kieler Rathaus. Foto: dpa

„Ich bin damit absolut zufrieden“, sagte Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) zu dem Ergebnis. Enttäuscht zeigte er sich allerdings über die geringe Wahlbeteiligung. „Offenbar haben viele gedacht, der Drops ist schon gelutscht“, sagte Kämpfer. Später sprach er von einem „schwarzen Tag für den deutschen Sport“.

Ein schönes Ergebnis - „aber es nützt uns alles nichts“, sagte Ministerpräsident Torsten Albig nach der Bekanntgabe des Hamburger Ergebnisses. Hier lesen Sie mehr Reaktionen aus Schleswig-Holstein und Hamburg.

Ein Foto aus dem Kieler Rathaus, gepostet von der städitischen Initiative „Kiel für Olympia“.

In Hamburg waren rund 1,3 Millionen Bürger abstimmungsberechtigt, in Kiel rund 198.000. Im Falle von Olympischen Spielen in der Hansestadt sollen die Segelwettbewerbe in Kiel ausgetragen werden. Noch vor Schließung der Wahllokale um 18 Uhr hatte sich am Sonntag eine rege Beteiligung abgezeichnet. Sie lag laut Statistikamt Nord bei rund 50 Prozent. Zum Vergleich: Bei dem Volksentscheid zur Schulreform in Hamburg 2010 hatte es mit 492.094 Teilnehmern insgesamt eine Beteiligung von 39,3 Prozent gegeben. In Kiel lag die Wahlbeteiligung bei 31,7 Prozent.

Auf das amtliche Endergebnis des Olympia-Referendums in Hamburg müssen Befürworter und Gegner noch etwas warten. Zwar wollte Landeswahlleiter Willi Beiß am Sonntagabend ein Ergebnis bekanntgeben - das ist allerdings nur vorläufig. Bis Donnerstag soll nachgeprüft werden, ob die per Briefwahl und in den Abstimmungsstellen persönlich abgegebenen Stimmen korrekt ausgezählt wurden. Am 15. Dezember stellt der Senat dann das endgültige Ergebnis des Referndums offiziell fest.

In Umfragen hatten die Befürworter der Olympia-Bewerbung in den vergangenen Monaten auch in Hamburg immer vorn gelegen. Es bewerben sich Budapest, Paris, Rom und Los Angeles um Olympia 2014 - in diesen Bewerberstädten wurde die Bevölkerung nicht gefragt. Die endgültige Entscheidung fällt das Internationale Olympische Komitee im Jahr 2017 in Lima (Peru).

 

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