Zusätzlicher Feiertag : Norddeutsche Länder einigen sich auf gemeinsamen Kandidaten

Einen neuen Feiertag können sich Schleswig-Holsteiner wohl bald in ihrem Terminkalender freihalten.

Einen neuen Feiertag können sich Schleswig-Holsteiner wohl bald in ihrem Terminkalender freihalten.

Möglicherweise gibt es in Schleswig-Holstein schon in diesem Jahr einen zusätzlichen Feiertag.

maximillian_4317.jpg von
01. Februar 2018, 12:14 Uhr

Kiel/Berlin | In Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg und Niedersachsen soll ein zusätzlicher Feiertag eingeführt werden. Bei einer Sondersitzung der Konferenz Norddeutschland (KND) in Berlin haben sich die Regierungschefs am Donnerstag auf einem gemeinsamen Kandidaten verständigt: den Reformationstag am 31. Oktober. Dies teilte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Rande der Konferenz mit.

Schleswig-Holstein hat mit bisher neun gesetzlichen Feiertagen deutlich weniger Feiertage als andere Bundesländer. Die Einführung eines zusätzlichen freien Tages war bereits Thema im Kieler Landtag. Grundsätzlich waren alle Parteien dafür, sie konnten sich aber noch nicht auf ein Datum einigen. Zuletzt hatte die FDP den 23. Mai als Tag der Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagen.

„Wir haben festgestellt, dass letztlich der Reformationstag der einzige Tag ist, über den im Moment in allen norddeutschen Bundesländern gesprochen wird. Deshalb haben wir uns als Ministerpräsidenten darauf verständigt, dass wir uns für den Reformationstag als gemeinsamen norddeutschen Feiertag aussprechen“, sagte Daniel Günther. Man wolle mit der Einigung aber noch nicht der „weiteren politischen und parlamentarischen Diskussion vorgreifen“. Ein neuer Feiertag in Norddeutschland solle in einem möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens sowohl in den Ländern wie auch über die Ländergrenzen hinweg gefunden werden. In Mecklenburg-Vorpommern ist der 31. Oktober bereits ein Feiertag.

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Bremens Bürgermeister Dr. Carsten Sieling, der auch KND-Vorsitzender ist, sagte: „In den norddeutschen Bundesländern gibt es ein Interesse an einem zusätzlichen Feiertag. Ein Grund dafür ist das offensichtliche Ungleichgewicht mit Blick auf die Anzahl der Feiertage in Nord- und Süddeutschland. Mit der Verständigung auf den 31. Oktober sind wir auf dem Weg zu einem gemeinsamen zusätzlichen Feiertag in Norddeutschland einen wichtigen Schritt weitergekommen.“

Die nächsten Schritte

Der Vorschlag für den neuen Feiertag soll in den jeweiligen Ländern debattiert werden. „Wir werden das Gespräch mit den politischen und gesellschaftlichen Akteuren in den jeweiligen Ländern engagiert fortführen mit dem Ziel, den 31. Oktober schon in diesem Jahr als Feiertag realisieren zu können", sagte Günther.

In Schleswig-Holstein haben sich die Parteien noch nicht geeinigt:

  • Nach Zögern hatte zuletzt die FDP den 23. Mai ins Spiel gebracht.
  • Die CDU ist unentschieden. Ein Parteitagsbeschluss hat einen zusätzlichen christlichen Feiertag im norddeutschen Verbund gefordert.
  • Die Grünen, dritter Jamaika-Koalitionspartner, sehen einen kirchlichen Feiertag skeptisch, sie präferieren den Weltfrauentag.
  • Die SPD ist für den Reformationstag, den auch die AfD bevorzugt.
  • Der SSW befürwortete zuletzt den 13. Juni.
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