Landtagswahl in SH : Nord-SPD setzt auf Regierungserfolge – und auf den „Schulz-Zug“

Martin Schulz (vorn) kommt häufiger in den Norden: Schließlich wird in SH das Rennen mit der Union womöglich äußerst knapp.

Martin Schulz (vorn) kommt häufiger in den Norden: Schließlich wird in SH das Rennen mit der Union womöglich äußerst knapp.

Die Nord-SPD rüstet sich für die heiße Wahlkampfphase. Ministerpräsident Albig hofft auf Rückenwind durch die Bundespolitik und Kanzlerkandidat Schulz.

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18. Februar 2017, 14:46 Uhr

Kiel | Knapp ein Vierteljahr vor der Landtagswahl am 7. Mai zeigt sich die Nord-SPD optimistisch. „Wir merken jetzt aus dem Bund einen richtig tollen Rückenwind“, sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Samstag nach einer Parteikonferenz in Kiel. Die Genossen wollen den neuen Schwung der Partei durch die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz für den Landtagswahlkampf nutzen.

„Wir werben aber für unsere eigene Politik, für unsere Arbeit“, sagte Albig. An dem Treffen der SPD-Spitze nahm neben dem Landesvorstand, den Abgeordneten aus Landtag, Bundestag und Europaparlament sowie Albigs SPD-Ministern und den Kreischefs auch Schulz teil. „Nach meinem jetzigen Terminplan bin ich fast wöchentlich in Schleswig-Holstein“, sagte der designierte SPD-Bundesvorsitzende.

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„Der Schulz-Zug rollt wirklich durch Schleswig-Holstein“, sagte SPD-Landeschef Ralf Stegner. Maßstab und Kompass für SPD-Politik bleibe die Gerechtigkeit. Schulz nimmt auch am Sonntag an einer Regionalkonferenz in Lübeck teil, für die es bereits 750 Anmeldungen gibt. Seit Ende Januar seien 350 Menschen in den Landesverband eingetreten, sagte Stegner. „Die Zahl wächst wie seit langer, langer Zeit nicht mehr.“

Wahlziel bleibe eine Fortsetzung der Koalition mit SPD und Grünen. Die SPD wolle als stärkste Kraft aus der Wahl am 7. Mai hervorgehen. „Wir wollen uns nicht um die zehn Prozent Schreihälse und Anti-Demokraten kümmern, sondern um die vielen Menschen, die hart arbeiten.“ Schulz sprach von turbulenten Zeiten. „Wir erleben einen Aufschwung von Feinden der Demokratie.“ Im Kampf gegen „Demokratiezerstörer“ komme der Sozialdemokratie eine besondere Verantwortung zu.

Mit Blick auf den von der Kieler Landesregierung beschlossenen, dreimonatigen Abschiebestopp nach Afghanistan sagte Schulz, der Bund müsse die Sicherheitslage in den einzelnen Regionen des Landes prüfen. Er sei aber für Einzelfallentscheidungen. „Die Länder machen ja auch genau das und deshalb glaube ich, dass wir keinen generellen Abschiebestopp verhängen können.“ Einzelfallentscheidungen führten aktuell in den meisten Fällen aber dazu, dass die Menschen bleiben könnten.

Im Dezember hatte eine überraschend schlechte Umfrage die Genossen im Norden nur noch bei 26 Prozent gesehen. Die CDU kam dabei auf 34 Prozent.

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