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Fregatte „Schleswig-Holstein“ : Neuer Auftrag: Deutsche Marine soll Schleuser im Mittelmeer jagen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die „Schleswig Holstein“ ist eins von zwei deutschen Schiffen, die sich an der EU-Mission EUNAVFOR MED im Mittelmeer beteiligt. Der Bundestag berät über Einsatzerweiterung.

Einige Hundert oder Tausende Dollar, ein Holz- oder Schlauchboot und die Hoffnung, gerettet zu werden – so kommen jährlich Tausende Flüchtende über das Mittelmeer nach Europa. Die Menschen sind dabei den Schleppern erbarmungslos ausgeliefert. Sie haben den Flüchtlingsstrom von der Küste Nordafrikas gen Norden zu einem millionenschweren Geschäftsmodell gemacht.

„Wir wissen viel über das Modell der Schlepper, wie es funktioniert“, sagt Philipp B., der Erste Schiffseinsatzoffizier der Fregatte „Schleswig-Holstein“. „Die Frage aber ist: Wie wird man ihnen habhaft?“ Die „Schleswig Holstein“ ist eins von zwei deutschen Schiffen, die sich an der EU-Mission EUNAVFOR MED im Mittelmeer beteiligt. Sie haben seit Beginn der Mission Ende Juni 2357 Migranten in Seenot gerettet. Das vorrangige Ziel der Mission ist aber, die Schleusernetzwerke im Mittelmeer ausfindig zu machen und zu bekämpfen – um so zu verhindern, dass weitere Flüchtlinge bei der Überfahrt sterben.

Bisher durften die deutschen Soldaten nur Informationen sammeln. Doch diese Woche beriet der Bundestag erstmals über ein Mandat, das den Auftrag ausweiten soll. Künftig soll es der Bundeswehr erlaubt sein, auf hoher See Schiffe und Boote anzuhalten, sie zu durchsuchen und wenn nötig zu beschlagnahmen und umzuleiten.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Ralf Brauksiepe, warb im Bundestag um Zustimmung für den Einsatz von bis zu 950 deutschen Soldaten. „Wir sollten auch weiterhin zu unserem Wort stehen und zeigen, dass auf uns Verlass ist“, sagte er. Die Linke lehnt den Einsatz ab. „Sie bekämpfen die Symptome, statt die Ursachen anzugehen“, sagte der Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich. Auch die Grünen äußerten sich skeptisch. Die Abstimmung ist für nächste Woche geplant.

Die Reise über das Mittelmeer beginnt für die Flüchtlinge an der libyschen Küste, wo sie in sogenannten safe houses (Sicherheitshäusern) von Schleusern eingepfercht werden. Tage- oder monatelang verharren sie dort unter katastrophalen Bedingungen, oft kommt es zu Gewalt gegen Migranten. Dann werden sie in Holz- oder Schlauchboote verfrachtet. Flüchtlinge, die von der „Schleswig-Holstein“ gerettet wurden, erzählen von schlimmen Zuständen in den Booten und von Tausenden von Dollar, die sie für die Überfahrt gezahlt hätten.

Schmuggler zu erkennen und ihr Verhalten zu erfassen sei sehr schwierig, sagt der Erste Schiffseinsatzoffizier B.. Anders als bei den Piraten vor dem Horn von Afrika, an dessen Bekämpfung die Bundeswehr auch teilnimmt, gebe es noch keine so deutlichen Erkennungsmerkmale für Schlepperboote. Einige seltene Male hätten die deutschen Schiffe bei der Rettung von Migranten vermutliche Schleuserboote in der Nähe gesichtet, sagt der Sprecher an Bord der Fregatte, Alexander Gottschalk. Bis dato hätten sie in diesen Fällen nichts machen können – in Zukunft aber schon.

Ein Problem ist allerdings, dass die EU-Schiffe mit dem neuen Mandat immer noch nicht in die Hoheitsgewässer Libyens – bis zwölf Seemeilen (etwa 22 Kilometer) von der Küste entfernt – eindringen können. Dies ist in einer weiteren Phase der Mission vorgesehen und dazu wird eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen oder die Zustimmung Libyens benötigt. Beide sind womöglich schwer zu bekommen. Schlepper können sich also zunächst weiterhin in die libyschen Küstengewässer zurückziehen, sagt Philipp B.. „Auf hoher See werden wir nicht viel erreichen.“ Für die Besatzung der „Schleswig-Holstein“ würde die aktive Bekämpfung von Schleusern womöglich ein Umrüsten bedeuten. Wo derzeit auf dem Flugdeck Toiletten für die Geretteten stehen und im Hangar ein Notlazarett aufgebaut ist, könnte schon bald ein Helikopter stehen. Menschen in Not würden aber weiterhin gerettet werden, sagt Fregatten-Kommandant Marc Metzger. Die Mission zur Bekämpfung von Schlepperkriminalität auf See ist aus seiner Sicht erfolgsversprechend. Aber: „Es ist jedem klar, dass das Militär nicht die alleinige Lösung sein kann – es ist nur ein Baustein der sinnvollen Bekämpfung der Schleuser.“

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erstellt am 27.Sep.2015 | 14:29 Uhr

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