Wahl bei den Grünen : Mögliche Habeck-Nachfolge – Konstantin von Notz: „Ich schließe nichts aus“

Notz sieht für Habeck „sehr gute Chancen“ für die neue Parteispitze bei den Bundes-Grünen.

Notz sieht für Habeck „sehr gute Chancen“ für die neue Parteispitze bei den Bundes-Grünen.

Wer wird Umweltminister in Schleswig-Holstein, sollte Robert Habeck zum Grünen-Bundesparteichef gewählt werden?

shz.de von
23. Januar 2018, 16:30 Uhr

Kiel | Im Fall einer Wahl des schleswig-holsteinischen Umweltministers Robert Habeck zum Bundesvorsitzenden der Grünen will die Landespartei schnell über eine Neubesetzung des Ministerpostens entscheiden. Dies werde sehr kurzfristig geschehen, sagte die Landtagsfraktionsvorsitzende Eka von Kalben am Dienstag in Kiel.

Der am selben Tag in Berlin erneut zum stellvertretenden Bundestagsfraktionsvorsitzenden gewählte Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz aus Mölln (Kreis Herzogtum Lauenburg) sagte auf die Frage, ob er eine mögliche Habeck-Nachfolge als Minister für sich ausschließe: „Ich schließe nichts aus.“ Er sei gern Bundestagsabgeordneter und freue sich insbesondere auf die verantwortungsvolle Arbeit im Parlamentarischen Kontrollgremium. „Wir haben bei den Grünen viele, die für eine Nachfolge von Robert Habeck als Minister geeignet wären.“

Entscheidung über Habeck am Samstag

Die Wahl der neuen Parteispitze bei den Bundes-Grünen steht an diesem Samstag beim Bundesparteitag in Hannover an. Notz sieht für Habeck „sehr gute Chancen“. Den Streit um die Länge der Übergangszeit, in der Habeck neben dem Parteivorsitz noch Minister bleiben will, betrachtete Notz als in der Sache nicht gravierend: „Denn es handelt sich um eine Vermachtungsfrage, und es dürfte nach acht Monaten keine größere Vermachtung geben als nach sechs Monaten.“

Die Grünen-Spitze will Habeck im Fall seiner Wahl als Parteichef eine Übergangszeit von acht Monaten zugestehen. Habeck hatte sich zunächst ein Jahr gewünscht, in dem er zugleich Landesminister und Grünen-Chef sein darf – die Satzung der Grünen verbietet das eigentlich. Dazu liegen verschiedene Anträge für den Parteitag vor. Sie schlagen unterschiedlich lange Übergangszeiten vor. Aber auch ein Ende der Trennung von Amt und Mandat sowie eine Urabstimmung über das Thema sind beantragt.

Kalben schließt eigene Nachfolge aus.

Kalben machte klar, dass sie nicht Ministerin werden will. Sie selbst werde in der Landtagsfraktion bleiben, sagte sie. Nach ihrer Ansicht ist es für die Jamaika-Koalition wichtig, dass sie diese Rolle wahrnimmt. Ein potenzieller Nachfolger Habecks in Kiel sollte wie er mit den Leuten sprechen und lösungsorientiert arbeiten, sagte von Kalben. Dies sei wichtiger, als bei jedem Thema fachlich Experte zu sein. Wichtig sei es auch, ins Team zu passen und einen Blick auf das Parlament zu haben.

Der Landesvorstand der Grünen kommt turnusgemäß am kommenden Montag (18 Uhr) in Kiel zu seiner wöchentlichen Sitzung zusammen. Zu möglichen Kandidaten für einen Minister-Nachfolger Habecks wollte die Co-Landesvorsitzende Ann-Kathrin Tranziska nichts sagen: „Wir haben mehrere in der Hinterhand, aber mit niemandem offiziell bereits gesprochen.“ Eine Entscheidung des Vorstands werde voraussichtlich nach einem Treffen des Parteirats am 8. Februar mitgeteilt.

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