Landtagswahl : Minister Stefan Studt: Landes-SPD muss sich verjüngen und neu aufstellen

Stefan Studt sieht ein Personalproblem für die nächste Landtagswahl - wenn die SPD jetzt nicht einlenkt.
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Stefan Studt sieht ein Personalproblem für die nächste Landtagswahl - wenn die SPD jetzt nicht einlenkt.

Hat die Nord-SPD den Aufbau von jungen Kandidaten zu lange verschleppt? Bis zur nächsten Wahl sollte sich die Partei neu aufstellen, fordert Minister Studt.

shz.de von
02. Juni 2017, 10:39 Uhr

Kiel | Als erster sozialdemokratischer Minister der noch amtierenden Landesregierung hat Innenminister Stefan Studt Kritik am Zustand der schleswig-holsteinischen SPD geübt. „Wir brauchen in der Partei einen Verjüngungsprozess und eine Neuaufstellung bis spätestens 2020/21“, sagte Studt gegenüber dem sh:z.

Die Nord-SPD muss nach der Landtagswahl die Scherben zusammenkehren. Nicht nur ist eine Regierungsbeteiligung kaum noch wahrscheinlich - auch der Rückzug von Albig hinterlässt eine offene Flanke. Doch erfolgversprechende Positionen sind für Jungpolitiker die Ausnahme.

Zwar forderte der Minister nicht den Rücktritt von Partei- und Fraktionschef Ralf Stegner. Doch bemängelte Studt, dass es in der Landes-SPD nicht gelungen sei, neben Stegner und dem abgewählten Ministerpräsidenten Torsten Albig hoffnungsvolle Jungpolitiker aufzubauen, die für eine Nachfolge auf den Spitzenposten geeignet seien oder sich gar für das Anführen einer nach der verlorenen Landtagswahl zunächst noch möglich scheinenden Ampelkoalition mit Grünen und FDP aufgedrängt hätten. „Es ist keiner erkennbar, der aus dem Stand berufen wäre, diese Positionen zu übernehmen“, sagte Studt. Der Minister selbst sieht sich nicht am Zug – er ist mit 55 auch nur zwei Jahre jünger als Stegner.

Studt kritisierte zudem den Wahlkampf der Sozialdemokraten. Zum einen hätte die SPD stärker die Erfolge der Flüchtlings- und Integrationspolitik des Landes in den Vordergrund stellen sollen, sagte er. „Wir hätten mutiger sein sollen und deutlicher machen, dass wir die Weichen gestellt haben für die positive Grundstimmung im Land gegenüber den Flüchtlingen und die große Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung.“

Zum anderen habe es geschadet, dass der frisch gewählte SPD-Bundesvorsitzende Martin Schulz sich schon bald nach seiner Kür zum Parteichef und Spitzenkandidaten auf Wunsch der wahlkämpfenden nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft öffentlich rar gemacht hat. „Es war ein Nachteil für uns, dass Martin Schulz lange nicht wahrnehmbar war“, sagte Studt.

Die SPD konnte bei der Landtagswahl in nur zehn Wahlkreisen mit ihrem Direktkandidaten punkten – darunter die „Selbstgänger“ Kiel, Lübeck und Flensburg. Die jüngsten sind Özlem Ünsal (Kiel-West) mit 43 Jahren und die 50-jährige Beate Raudies (Elmshorn). Auf der Landesliste sind Serpil Midyatli (41) und Martin Habersaat (40) sowie Regina Poersch und Kai Dolgner (beide 47) die jüngsten Politiker auf den oberen Rängen. Erst auf Platz 15 steht mit Tobias von Pein (31) ein Kandidat unter 40. Als SPD-Hoffnung könnte aber auch Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (40) aufgebaut werden.

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