Gericht entscheidet über Facebook-Klarnamen

Thilo Weichert. dpa
Thilo Weichert. dpa

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05. Januar 2013, 01:14 Uhr

Schleswig | Ob Toni07, Li-La-Launebär oder Fräulein Ananas - der Kreativität sind bei Facebook-Namen keine Grenzen gesetzt. Datenschützer wie der Kieler Thilo Weichert unterstützen das. Facebook hingegen kämpft für einen Klarnamenzwang. Wer von beiden Recht bekommt, muss nun das Verwaltungsgericht Schleswig entscheiden. Dort hatte das soziale Netzwerk Widerspruch gegen eine A nordnung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) eingelegt. "Wir sind jetzt vom Verwaltungsgericht zu einer Stellungnahme aufgefordert worden", sagte der Datenschützer Thilo Weichert gestern. Das ULD hatte Facebook in einer Anordnung Mitte Dezember eine Frist von zwei Wochen gesetzt und gefordert, dass sich alle Nutzer aus Schleswig-Holstein auch unter einem Pseudonym registrieren können. Die Klarnamenpolitik von Facebook verstoße gegen das deutsche Telemediengesetz. Facebook konterte damals, es liege in der Hand der Dienstleister, Geschäftsbedingungen bezüglich Anonymität festzulegen. "Wir sind der Ansicht, dass die Verfügungen vollkommen unbegründet und eine Verschwendung deutscher Steuergelder sind." Weichert hat eine detailierte rechtliche Stellun gnahme angekündigt.

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