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Fehmarnbeltquerung : Kopenhagen-Reise offenbart Koalitionszwist

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Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Albig zum Fehmarnbelttunnel: „Finde ich toll“. Umweltminister und Vize-Ministerpräsident Habeck ätzt dagegen.

shz.de von
erstellt am 01.Okt.2014 | 13:06 Uhr

Kopenhagen | In Kiel hat die Regierungskoalition mit ihrer Einstimmenmehrheit gerade schwere Tage hinter sich. Eine Dienstreise nach Kopenhagen in Sachen Fehmarnbeltquerung hätte da zur Entspannung vor allem zwischen SPD und Grünen beitragen können. Doch es kommt anders. Massive Meinungsunterschiede zwischen Regierungschef Torsten Albig und seinem Stellvertreter, dem Umweltminister Robert Habeck (Grüne), werden offenbar. Habeck akzeptiert zwar den Tunnelbau, obwohl er eigentlich dagegen ist. Albig findet ihn dagegen „toll“.

Schon das Programm verheißt Distanz: Allein Albig und Europaministerin Anke Spoorendonk (SSW) haben bereits am Dienstag die Rolle als Eröffnungsredner übernommen, allein sie treten am Folgetag für Schleswig-Holstein bei einer Pressekonferenz auf. Habeck kommt erst einen Tag später als Teilnehmer einer Podiumsdiskussion. Haushaltsberatungen noch am Vorabend hätten ihm da seinen Aufenthalt in Kiel wichtiger erscheinen lassen, sagt er, gerade im Lichte der letzten Tage.

Als er dann da ist, haben es seine Worte in sich – gemessen jedenfalls an den Wortbeiträgen, die sonst auf dieser „Jubelveranstaltung“ fallen, wie Habeck sie nennt. Albig beschwor gerade erneut eine Führungsposition der Fehmarnbeltregion beim „grünen Wachstum“. „Ich kann nicht erkennen, dass in der Region hart an einer Strategie für grünes Wachstum gearbeitet wird“, hält Habeck dagegen. Die Idee einer „umweltfreundlichen Autobahn“ zwischen Hamburg und Kopenhagen mit durchgängigen Ladestationen für Elektro- und Hybridautos erscheint ihm bloß als ein Marketing-Gag. „Eine Autobahn kann nie umweltfreundlich sein, daran ändern auch ein paar Steckdosen an der Autobahn nichts“, mahnt der Grünen-Politiker.

Mindestens müssten Fahrzeuge mit umweltfreundlichem Antrieb von der Maut befreit werden. Dann wird Habecks Kritik noch grundsätzlicher: „Das Gerede über eine gemeinsame Region endet immer dann, wenn es konkret wird.“ Der Vize-Premier warnt davor, an einen Automatismus von Friede, Freude, Eierkuchen zu glauben. Besonders gern wird die Erwartung blühender Kooperation an die über 50 Hochschulen zwischen Hamburg und Malmö formuliert. „Schon im kleinen Schleswig-Holstein sind die Hochschulen vor allem Konkurrenten ums Geld“, stellt Habeck ernüchtert fest.

Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) und sein Stellvertreter, der grüne Umweltminister Robert Habeck.
Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) und sein Stellvertreter, der grüne Umweltminister Robert Habeck. Foto: dpa

Und während Albig sich auf der Konferenz müht, die Skandinavier davon zu überzeugen, Deutschland komme mit der Hinterlandanbindung pünktlich hinterher, ätzt Habeck: „Deutschland ist bisher dafür bekannt, nicht seine Hausaufgaben zu machen. Zehn Jahre hat es vergessen, dass Fehmarn eine Insel ist.“ Ein Fingerzeig darauf, dass eine neue Fehmarnsundbrücke zur Weiterführung des Belt-Verkehrs aufs Festland bisher nicht gesichert ist. „Ich möchte keinen Stau in meinem Land haben, wenn der Tunnel fertig ist“, fordert der Grüne in Richtung Berlin.

Auf Nachfrage stellt der Minister klar, dass er keine Möglichkeit mehr sieht, den Bau des Tunnels zu verhindern. Anders als Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter seiner Partei. Der ruft anlässlich der „Fehmarnbelt Days“ erneut nach einer Fundamentalopposition. Doch Habecks Einstellung reicht nicht weiter als bis zu der notgedrungen wirkenden Erkenntnis: „Das Geld könnte zwar an anderer Stelle besser ausgegeben werden – aber ich akzeptiere, dass der Tunnel kommt.“ Was der mangelnde Enthusiasmus seiner Partei für das Regierungsbündnis bedeutet? „Da gibt es eine Spannung – aber das ist professionell austariert“, meint der Querungs-Skeptiker.

Albig bringt die Meinungsunterschiede auf die Formel: „Der Tunnel kommt – aus Robert Habecks Sicht leider, aus meiner glücklicherweise.“ Erschrocken wäre der Regierungschef „allenfalls, wenn Habeck jetzt angekündigt hätte, er wolle das Projekt bekämpfen“. Trotz aller Beteuerungen, mehr Sensibilität im Umgang mit dem Koalitionspartner walten zu lassen, kann sich der Ministerpräsident doch nicht verkneifen, auf seine Chefrolle anzuspielen: „Ich muss Robert Habeck ja nicht bekehren, damit er den Tunnel so toll findet wie ich. Ich finde den Tunnel toll – das reicht.“

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