Koalitionsverhandlungen: Stegner erwartet „intensiven November“

Nimmt an Verhandlungen  zur Großen Koalition teil: SPD-Parteichef Ralf Stegner.
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Nimmt an Verhandlungen zur Großen Koalition teil: SPD-Parteichef Ralf Stegner.

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02. November 2013, 00:31 Uhr

Die Nord-SPD will das mögliche Ergebnis der Koalitionsverhandlungen im Bund bei drei Regionalkonferenzen Anfang Dezember in Rendsburg, Pinneberg und Lübeck debattieren. Dies kündigte der Landeschef Ralf Stegner bei einem Parteitag am Abend in Kiel an. Die Konferenzen sollen an drei Tagen in der Vorwoche zu dem am 7. Dezember geplanten Mitgliederentscheid der SPD über einen Koalitionsvertrag mit der Union stattfinden.

Stegner, der als einer von sechs schleswig-holsteinischen Sozialdemokraten an den Verhandlungen teilnimmt, schilderte das bisherige Klima der Gespräche mit den Unionsvertretern als gut. Auf beiden Seiten sei die Bereitschaft zur Einigung erkennbar. „In der Substanz ist aber noch nichts erreicht“, sagte Stegner, der deshalb „einen sehr intensiven November“ erwartet.

Es sei klar, dass die SPD nach dem enttäuschenden Ergebnis der Bundestagswahl „mit 25 Prozent nicht ihr gesamtes Programm umsetzen wird“, sagte Stegner. Verhandlungen mit der CDU seien aber nötig – „mutwillig Neuwahlen anzustreben, weil man nicht verhandeln will, wäre ein großer Fehler“. Eine große Koalition und die Zustimmung der SPD-Mitglieder zu einem Bündnisvertrag werde es allerdings nur mit einem Politikwechsel geben.

Stegner zeigte sich vor den rund 200 Delegierten erleichtert über den Rücktritt der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke, der am Ende unausweichlich gewesen sei, um Schaden von der Landeshauptstadt und der SPD abzuwenden. Grund dafür seien nicht Intrigen gewesen, sondern ein „großer Verwaltungsfehler“ Gaschkes. In der Nachfolgedebatte setzt Stegner auf eine Personalentscheidung, mit der die starke Stellung der Kieler SPD gewahrt werden könne.

Eine Landesdelegiertenkonferenz wählte am Abend die Europaabgeordnete Ulrike Rodust (64) erneut zur Kandidatin für die Europawahl am 25. Mai kommenden Jahres. Die Fischerei- und Agrarpolitikerin soll auf Platz zwölf der SPD-Bundesliste kandidieren und hat damit gute Chancen auf einen erneuten Einzug in das Europa-Parlament.

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