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Nord-Ostsee-Kanal : Dobrindt setzt sich bei Schleusen-Bau durch

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Offenbar gibt es grünes Licht für den Bau der umstrittenen fünften Kanal-Schleuse in Brunsbüttel. Bundesminister Dobrindt setzt sich einem Medienbericht zufolge gegen den Rechnungshof durch, der den Bau wegegn einer immensen Kostensteigerung infrage gestellt hatte.

shz.de von
erstellt am 08.Apr.2014 | 17:38 Uhr

Brunsbüttel | Im Kostenstreit um den Bau einer fünften Schleusenkammer am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel hat laut „Frankfurter Allgemeiner Zeitung“ Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) das Kräftemessen mit dem Bundesrechnungshof gewonnen. Demnach könne die Schleuse gebaut werden, auch wenn dies über eine halbe Milliarde Euro koste, schreibt die „FAZ“ (Mittwochausgabe).

„Der Nord-Ostsee-Kanal ist eine Wasserstraße von internationaler Bedeutung“, zitiert das Blatt den Minister. „Der Ausbau muss kommen; wir werden ihn zu den erhöhten Kosten vorantreiben.“ Er sei davon überzeugt, dass die fünfte Schleusenkammer wirtschaftlich ist.

Schriftlich notierten Ministerium und Rechnungshof der „FAZ“ zufolge: „Es wurde Konsens darüber erzielt, dass für den Neubau der fünften Schleusenkammer bei Berücksichtigung der Kostensteigerung die Wirtschaftlichkeit gegeben ist, wenn zunächst auf die Grundinstandsetzung der zweiten Kammer der großen Schleuse verzichtet wird.“ Vor deren Sanierung solle die Wirtschaftlichkeit neu geprüft werden.

Der Rechnungshof hatte kürzlich moniert, die Kosten für die fünfte Schleusenkammer seien von 273 Millionen auf 540 Millionen Euro gestiegen. Damit sei das Vorhaben nicht mehr wirtschaftlich. Der Haushaltsausschuss des Bundestags verweigerte darauf die Freigabe der Mittel. Die Nordländer und die Verkehrswirtschaft reagierten empört.

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