Digitalfunk: Innenminister verspricht weniger Funklöcher

shz.de von
23. Januar 2014, 00:31 Uhr

Es hakt weiter bei dem seit einigen Wochen laufenden Probebetrieb des Digitalfunks für die Polizei. „Nach heutigem Stand sind weder ich noch die Landespolizei mit der derzeitigen Situation zufrieden“, sagte Innenminister Andreas Breitner (SPD) gestern im Landtag. Der Minister will an dem Konzept jedoch festhalten und Fehler abstellen.

Im Vergleich zum Analogfunk habe die Digitaltechnik bei weitem Vorteil, sagte Breitner unter Berufung auf Experten. So gebe es weniger Funklöcher. Auch im finanziellen Bereich laufe die Umstellung nach Plan. Von einem Millionengrab könne keine Rede sein.

FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki forderte ein schnelles Beheben der Probleme. „Nach sieben Jahren und rund 70 Millionen Euro haben wir in Schleswig-Holstein einen operativen Probebetrieb, der einige Regionalleitstellen und deren Beamte schier verzweifeln lässt“, sagte Kubicki. Als Beispiel nannte er die bestehenden Probleme der Technik bei Einsätzen in Gebäuden an. Die sollen Breitner zufolge durch ein anstehendes Update bei den Geräten behoben werden.

Bis zum Jahresende fließen nach Angaben der Regierung weitere 16 Millionen Euro in den Aufbau des Digitalnetzes. Ganoven können den Polizeifunk nicht mehr abhören. Zudem können Polizeizentralen in Einsatzfällen per GPS den Standort ihrer Streifenwagen feststellen und Fahrzeuge losschicken, die sich am nächsten am Einsatzort befinden. Der Analogfunk soll Ende 2016 bundesweit abgeschaltet werden.

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